Björn Matthias Jotzo

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Werter Kollege Hochgrebe! Was Sie hier eben abgeliefert haben, gehört schon unter das Motto: Wer die Realität nicht erkennt, kann sie auch nicht verbessern. [Beifall bei der FDP] Wenn Sie sich ernsthaft hier hinstellen und der FDP Realitätsverlust vorwerfen, während sie ankreidet, dass die Menschen in Berlin Schwierigkeiten haben, Leistungen von der Verwaltung abzurufen, Herr Hochgrebe, da leben wir womöglich in unterschiedlichen Mentalitäten oder unterschiedlichen Realitäten. [Stefan Evers (CDU): Unterschiedlichen Städten!] Ich fühlte mich so ein bisschen erinnert an den Auftritt von der Regierenden Bürgermeisterin bei Frau Maischberger, wo es auch um diese Frage ging: Mit welchen Leistungen der Verwaltung oder mit welcher Realität ist man in Berlin konfrontiert? – In der Tat, wenn man dann so agiert wie Sie und sagt: Wir haben kein Problem. Wir haben eine Leistung. Wir haben eine bürgerorientierte, schnelle und effiziente Verwaltung. – Das sind Ihre Worte, Herr Hochgrebe: bürgerorientiert, schnell und effizient. Nein, das ist nicht der Ist-Zustand, Herr Hochgrebe, das ist der Soll-Zustand, den Sie da beschreiben. [Beifall bei der FDP und der AfD] Wenn Sie der FDP-Fraktion unterstellen, wir würden uns hier an den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern versündigen – nein, das sind nicht wir. Das sind Sie. Das ist Ihre Partei, und das ist Ihre Koalition, die den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hier nicht den Rücken stärkt, indem Sie ihnen nämlich nicht die Mittel an die Hand geben, die sie bräuchten, und indem Sie ihnen nicht die Strukturen schaffen, [Beifall bei der FDP – Vereinzelter Beifall bei der CDU] die sie bräuchten, indem Sie ihnen nicht die IT geben, die sie bräuchten, um ihre Leistung, um ihre Arbeit an die Berlinerinnen und Berliner da zu bringen, wo sie eigentlich gebraucht wird, nämlich da, wo die Menschen unsere Hilfe, unsere Unterstützung und eine Verwaltung brauchen, die einfach funktioniert, und daran ist eine Verwaltung zu messen, am Output, Herr Hochgrebe, nicht an Ihren Ideen oder an dem, was Sie glauben, wie es ist. Das ist ein echter Rezo-Moment. [Beifall bei der FDP – Beifall von Christian Gräff (CDU) und Katharina Günther-Wünsch (CDU)] Genauso wie bei Maischberger. Das lassen sich die Berlinerinnen und Berliner nicht mehr bieten, und ich sage Ihnen: ganz zu Recht. [Beifall bei der FDP und der CDU]