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Niklas Schrader

LINKE 11.01.2023 Sitzungen 19/24

So, Herr Wegner, schön, dass Sie mir noch mal die Gelegenheit geben! Da frage ich mal: Wer ist hier in alte Reflexe verfallen? [Beifall bei der LINKEN, der SPD und den GRÜNEN – Zuruf von Kai Wegner (CDU)] Sie mit Ihrem Antrag! Sie kommen hier mit schwarzer Pädagogik aus den Fünfzigerjahren an. Damit werden Sie kein Problem an Silvester lösen. Und wenn Sie fragen, ob ich das gefährliche Gemisch in unserer Stadt spüre: Ja, ich spüre ein gefährliches Gemisch, ein gefährliches Gemisch von CDU und AfD spüre ich in dieser Stadt. [Beifall bei der LINKEN, der SPD und den GRÜNEN – Kai Wegner (CDU): Ach so! – Ui! von der AfD] Wer hier offensichtlich nicht über Probleme reden will, das sind Sie. Sie wollen über Vornamen reden. [Beifall bei der LINKEN, der SPD und den GRÜNEN – Melanie Kühnemann-Grunow (SPD): Ja!] Sie wollen nicht über gelungene Integration reden, vielmehr stellen Sie die Leute mit Migrationshintergrund in dieser Stadt unter Generalverdacht, indem Sie die Vornamen unter Generalverdacht stellen. [Antonin Brousek (AfD): Ja, die Vornamen sind das Problem!] Also beklagen Sie sich nicht, dass Sie in die rechte Ecke gestellt werden. Sie machen hier den Job der AfD, und dann wundern Sie sich, dass Sie Gegenwind kriegen. [Beifall bei der LINKEN, der SPD und den GRÜNEN] Zur Unterstellung, hier würden keine Straftaten verfolgt werden: [Zuruf von Karsten Woldeit (AfD)] Ich meine, keine andere Regierung wie diese unter Rot-Rot-Grün hat so viel Personal für die Justiz eingestellt. [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der SPD] Wir haben gute personelle Voraussetzungen. Die Verfahren laufen. Da wird beschleunigt, was geht. [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN] Aber wir haben eben einen Rechtsstaat. Da muss man die auch arbeiten lassen. Jetzt will ich noch einmal zu dem Vorwurf Stellung nehmen, den ich von der AfD, der CDU und der FDP gehört habe, dass quasi wir schuld daran seien, dass es keinen Respekt mehr vor der Polizei gibt, [Heiko Melzer (CDU): Wir regieren nicht! – Dr. Robbin Juhnke (CDU): Sie haben selbst keinen Respekt vor der Berliner Polizei!] weil wir so oft den Rassismus in der Polizei kritisieren. Also bitte! Sollen wir solche Probleme in der Polizei nicht mehr ansprechen? [Zuruf von Karsten Woldeit (AfD)] Glauben Sie, es entsteht mehr Respekt, wenn die Polizei nicht an sich arbeitet, wenn sie nicht versucht, gegen Rassismus in den eigenen Reihen vorzugehen, [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der SPD] wenn sie nicht versucht, diskriminierende Sprache zu vermeiden? Glauben Sie, so entsteht mehr Respekt? Es ist doch umgekehrt. Drehen Sie das mal in Ihrem Kopf um, Herr Wegner! – Vielen Dank! [Beifall bei der LINKEN, der SPD und den GRÜNEN]

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