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Andreas Geisel

11.01.2023 Sitzungen 19/24

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Das Verständnis war groß, aber ich sage mal, der Druck des Bundesrechnungshofs war größer. [Heiterkeit bei der LINKEN] Die Befürchtung, dass zu viel Geld ausgezahlt werden und es falsche Bescheide geben könnte, hat dann offenbar beim Bund überwogen, wie gesagt unter dem Druck des Bundesrechnungshofs. Insofern hat es nicht so viele Vereinfachungen gegeben, wie wir uns das gewünscht haben. Im digitalisierten Verfahren läuft das aber ganz gut. Wir haben jetzt online übrigens den Wohngeldrechner aufgeschaltet. Das heißt, alle Menschen, die eventuell eine Berechtigung, Wohngeld zu erhalten, haben könnten, können mit diesem Rechner überprüfen, ob sie wohngeldberechtigt sind. Das ist auch eine Möglichkeit, die Zahl der Anträge gegebenenfalls zu reduzieren oder Anspruchsberechtigten zu zeigen, dass sie die Möglichkeit haben. Ich habe mich selbst schon einmal auf der Homepage durchgeklickt, um zu schauen, wie das Verfahren funktioniert. [Heiterkeit von Hendrikje Klein (LINKE)] Es ist schon aufwendig, aber zu bewältigen.

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