Cornelia Seibeld

Frau Senatorin Jarasch, bitte schön! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Vielen Dank für die Frage, Herr Abgeordneter! – Tatsächlich freue ich mich sehr, dass es soweit ist, dass die Zero-Waste-Agentur, die wir auch vereinbart hatten, im Januar an den Start gehen kann, denn sie leistet einen wichtigen Beitrag dazu, dass wir unsere Klimaneutralitätsziele in Berlin erreichen können, indem sie die Bemühungen der BSR, der Inis, des Landes und vieler weiterer Akteure, auch der Verbraucherinnen und Verbraucher, der Gastronomen unterstützt, in Sachen Müllvermeidung besser zu werden. Dafür gibt es bekanntlich viele Ebenen. Das ist aber auch ein Thema, das eine intensive Wissensvermittlung, Aufklärungsarbeit, Kampagnenarbeit und Beratungsarbeit verlangt. Dazu wird die Zero-Waste-Agentur einen wichtigen Beitrag leisten können, zusammen mit der Abfallberatung, die es bei der BSR schon gibt. Wir hatten erst im letzten Umwelt- und Klimaausschuss eine sehr intensive Debatte zur Einführung der Mehrwegpflicht, die jetzt auch für die Gastronomie kommt. Das heißt, dass neben Einweggeschirr immer auch Mehrwegverpackungen, Mehrweggeschirr angeboten werden muss. Wir waren uns einig in dieser Anhörung, auch mit der DEHOGA, auch mit der BSR, dass es dabei auch ganz stark auf die Verbraucherinnen und Verbraucher ankommen wird, denn leider sind die von der EU und vom Bund vorgegebenen Rahmenbedingungen nicht so, dass wir Einweggeschirr verbieten können, sondern das Mehrweggeschirr tritt neben das Einweggeschirr. Das bedeutet am Ende, die Konsumenten müssen entscheiden, was ihnen lieber ist. Das bedeutet – wie an ganz vielen Stellen, gerade beim Thema Zero Waste –, dass es an den Verbraucherinnen und Verbrauchern, den Berlinerinnen und Berlinern selbst liegt, welche Entscheidungen sie treffen. Ich glaube, da wird die Zero-Waste-Agentur eine sehr gute, verstärkende Rolle spielen können.