Katja Kipping

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Frau Präsidentin! Der Ausbau der Stadtteilzentren ist ein gemeinsames Vorhaben dieser Koalition, ganz unabhängig vom „Netzwerk der Wärme“. Wir haben uns darauf verständigt, zehn weitere Stadtteilzentren zu gründen. Dafür sind auch die entsprechenden Schritte schon in die Wege geleitet worden. Es hat mit den Bezirken eine Konsultation gegeben, weil wir nicht einfach aus der Senatsverwaltung heraus den Bezirken vorschreiben würden, was der Ort, der Raum ist, wo unbedingt ein neues Stadtteilzentrum entstehen soll, sondern natürlich sind wir in einem sehr kooperativen Prozess mit den Bezirken. Die Bezirke haben geliefert. Wir haben jetzt eine geeinte Liste, wie die Prioritäten sind, und da laufen nach und nach die Ausschreibungen. Es gibt ja auch einen Zeitplan. Es können nicht alle zehn im ersten Jahr entstehen. So viele Gelder hat uns das Abgeordnetenhaus dann doch nicht gleich im ersten Jahr zur Verfügung gestellt und auch nicht im zweiten Jahr, sodass das jetzt schrittweise vonstattengeht. Darin sind dann natürlich auch die Personalmittel vorgesehen. Die Stadtteilzentren werden ihr Angebot auch auf verschiedenste Art und Weise im Rahmen des „Netzwerks der Wärme“ ausweiten, allerdings ist dort dafür, wie gesagt, nicht das Personal da, es werden nicht weitere Stellen geschaffen, sondern die werden ganz normal mit der Neueröffnung der Stadtteilzentren geschaffen. Aber mit der Koordinierung des stadtweiten Netzwerkes wird ein Träger beauftragt, und die Beauftragung erfolgt dann über eine Zuwendung, und die kann, wie gesagt, erst in die Wege geleitet werden, wenn der Nachtragshaushalt veröffentlicht ist.