Andreas Geisel

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Evers! Es ist vor vier Wochen hier ausführlich diskutiert worden, es hat jetzt vorhin eine ausführliche Diskussion gegeben, und ich danke Ihnen für die Frage, weil sie mir Gelegenheit gibt, hier noch einmal ganz ausdrücklich mein Bedauern auszudrücken. Ich habe in der Vergangenheit die Berlinerinnen und Berliner bei verschiedenen Gelegenheiten um Entschuldigung dafür gebeten, weil das ein beispielloser Vorgang ist, der geeignet ist, das Vertrauen in die Demokratie zu gefährden. Aber wahr ist eben auch, dass es keine Frage ist, die an einer einzelnen Person hängt. Das ist in der Diskussion deutlich geworden, dass die rechtlichen Voraussetzungen, die wir in Berlin für die Bewältigung einer so komplexen Wahl hatten, offenbar nicht ausgereicht haben. Es ist eine Frage des Zusammenspiels von Senat und Bezirk, aber vor allem des Zusammenspiels von Landeswahlleitung und Bezirkswahlleitung. Die Hoffnung, die Sie hier haben, die Schuld an einer Person, an mir, abzuladen und sich damit quasi zu exkulpieren, geht so nicht auf. Ich sage Ihnen an dieser Stelle auch: Ich spüre, dass bei Ihnen aus jedem Knopfloch die gewisse Freude darüber spricht, dass jetzt Berlin in einer solchen Situation ist, weil Sie die Absicht haben, daraus politisches Kapital zu schlagen. Das ist hier deutlich geworden. [Stefan Evers (CDU): Das ist doch abenteuerlich!] Ich bin nicht frei von Verantwortung, das habe ich auch schon mehrfach gesagt, aber die Frage ist: Wie geht man damit um? – Man kann damit nach Hause gehen oder man kann arbeiten. Ich sage Ihnen, vor der Situation, in der wir gegenwärtig sind, in der die Berlinerinnen und Berliner gegenwärtig sind, in der es darum geht, den Wohnungsbau anzukurbeln, die Mieten stabil zu halten, diese Stadt sozial zusammenzuhalten, nehme ich Verantwortung wahr, indem ich arbeite. Und den Druck halte ich aus.