Andreas Otto

Meine sehr geehrten Damen und Herren hier im Saal und Zuhause an den diversen Bildschirmen! Wir beschäftigen uns mit einem Antrag der FDP-Fraktion zu Minisolaranlagen. Das soll für landeseigene Wohnungsunternehmen für die Mieterinnen und Mieter vereinfacht werden. Ich kann Ihnen sagen, das ist ein guter Ansatz. Das ist nämlich ein Ansatz, den wir auch als Bündnisgrüne verfolgen. Wir sind alle gefordert, selbst etwas zu tun, wenn wir auf erneuerbare Energien, auf Sonne, Wind, Bioenergie, umsteigen wollen, und das ist gut. [Beifall bei der FDP – Beifall von Dirk Stettner (CDU)] Sie wissen das alles, wir haben darüber hier schon häufig gesprochen. Wir haben als Koalition in der vergangenen Legislaturperiode ein Solargesetz beschlossen, dass ab 2023 PV-Anlagen auf Dächern, auf neuen Gebäuden oder wenn etwas umgebaut wird, vorschreibt. [Heiko Melzer (CDU): Und auf öffentlichen Gebäuden?] Das ist etwas, das ab 1. Januar gilt, worauf wir sehr stolz sind und wovon wir uns Effekte erhoffen. Wir haben darüber hinaus in das Energie- und Klimaschutzgesetz hineingeschrieben, dass auf allen öffentlichen Gebäuden bis Ende 2024 PV oder auch thermische Solaranlagen montiert werden sollen, damit wir für den Umstieg als öffentliche Hand selbst einen großen Beitrag leisten. Sie erinnern sich, das wurde ja hier auch heiß diskutiert. [Sebastian Czaja (FDP): Jetzt zum Antrag!] Wir wollen Photovoltaik auf Dächern und an Fassaden, Herr Czaja, und wir sind da noch relativ am Anfang. Die Kurve muss nach oben gehen, und da sind wir alle aufgefordert, daran zu arbeiten.