Franziska Brychcy

Nein, jetzt nicht! Vielen Dank! – Richtig ist, dass der Mittelabfluss insgesamt recht langsam aufgewachsen ist und dass wir Stand jetzt 28 Millionen von insgesamt 44 Millionen Euro verausgabt haben. Sollte es aber zu der Verlängerung kommen, bleiben da keine 20 Millionen Euro übrig. Das heißt, Ihre These, die Sie in den Raum gestellt haben, würde ich stark bezweifeln. Im Jugendbereich können die Mittel vollständig verausgabt werden. Wir gehen davon aus, dass die Mittel bis zum Schuljahr 2023/2024 auch verlängert werden können. Dafür setzen wir uns ein. Es ist so, dass Ihr Antrag aus unserer Sicht obsolet ist. Die Abfederung liegt dieser Koalition wirklich so am Herzen, dass wir zusätzliche Landesmittel für die Lernunterstützung, temporäre Lerngruppen, die psychosoziale Versorgung, besonders von geflüchteten Jugendlichen, und auch für unsere SIBUZ, die schulpsychologische Unterstützung, im Doppelhaushalt zur Verfügung gestellt haben. Das heißt, wir sind noch einmal weitergegangen als nur das Bundesprogramm, sondern haben auch Landesmittel verausgabt. Für uns ist klar, dass wir Kinder und Jugendliche weiterhin unterstützen müssen. Das werden wir tun. – Danke! [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN– Vereinzelter Beifall bei der SPD]