Paul Fresdorf

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Neben den 26 Jahren SPD im Bildungsressort hat wohl kaum etwas anderes den Schülern und Schülerinnen so sehr geschadet wie die letzten Coronajahre. Darum ist es folgerichtig, dass ein Programm aufgelegt wurde, damit Defizite aus diesen Coronajahren aufgeholt werden können. Ich denke, wir werden nach der nächsten Wahl auch ein Programm „Stark trotz SPD im Bildungsressort“ brauchen, um die Defizite der letzten 26 Jahre aufzuholen. Nur, so viel Geld, wie Schaden entstanden ist, werden wir wahrscheinlich gar nicht zusammenbekommen. [Beifall bei der FDP und der CDU] Lassen Sie uns über das Thema „Stark trotz Corona“ noch etwas vertiefter sprechen. Die Kollegin Burkert-Eulitz hat es gerade gesagt, die große Koalition hat ein Programm aufgelegt, und es ist etwas komplizierter aufgesetzt. Wir haben immer noch das Kooperationsverbot in der Verfassung stehen. Das heißt, der Bund darf sich nicht einfach so in die Bildung einmischen. Bildung ist Ländersache, und darum gibt es da starke Berichtswesen, die in solchen Programmen vereinbart werden. Nun müssen diese durch die Länder umgesetzt werden, was es nicht einfach macht, die Mittel schnell abzurufen. Man hat sich in Berlin für die EUREKA-Datenbank entschieden. Das kann man im Nachgang so oder so bewerten. Ich glaube nicht, dass das unbedingt das gängigste Tool war, was man dafür einsetzen kann, liebe Kolleginnen und Kollegen, aber nun ist es so. Es gab Anlaufschwierigkeiten – das hat die Kollegin Günther-Wunsch sehr gut beschrieben –, aber wir haben alle den Prozess erlebt, der in den folgenden Reden beschrieben wurde, nämlich dass sich die Schulen – und das haben sie in Berlin gelernt – der Lage angepasst haben. Wenn man in Berlin Schulleiter oder Schulleiterin ist, muss man sehr anpassungsfähig und schnell auf Veränderungen in der Verwaltung reagieren können. Das haben sie dann auch geschafft, auch durch Weiterbildungsangebote, die gemacht wurden. [Beifall bei der FDP] Da können wir einmal ein großes Dankeschön für die Angebote, die organisiert wurden, sagen. Ich erlebe, dass die Schulen mit sehr viel Verve und Herzblut Programme und Unterstützung für die Schülerinnen und Schüler suchen, die diese schwere Zeit wirklich auch getroffen hat. Ich bin – das muss ich Ihnen ganz deutlich sagen – sehr glücklich, dass die Ampelkoalition Schulschließungen in den neuen Coronamaßnahmen ausschließt. [Beifall bei der FDP] Das ist ein großer Schritt, den wir gemacht haben, denn jeder Tag ohne Schule ist kein guter Tag für die Schülerinnen und Schüler. Das gemeinsame Lernen ist essenziell. Wir haben Ihnen von Anfang an gesagt, dass es kein guter Weg ist, Schulen zuzumachen. Wir brauchen Kinder, die mit Kindern lernen. Das wird es in Zukunft auch immer geben. Jetzt haben wir dieses Programm „Stark trotz Corona“. Die Abrufzahlen steigen deutlich. Ich hoffe, dass es da vielleicht noch Folgeprogramme geben wird. Nun kennen wir alle die wirtschaftliche Situation, in der sich unser Land befindet, die Krise, die auf uns einwirkt. Darum muss man erst einmal abwarten, wie sich alles entwickelt. Ich glaube aber nicht, dass dieser Antrag zum jetzigen Zeitpunkt noch erfolgversprechend ist, weshalb wir uns als Freie Demokraten enthalten werden. Wir werden aber weiterhin aufmerksam hinschauen, welche Werkzeuge die rot-grün-rote Koalition nutzt, wenn es darum geht, Mittel in der Stadt zu verteilen. Ein kleiner Tipp für das nächste Mal: Vielleicht schulen Sie zu Beginn einer Maßnahme und nicht während sie läuft. Das wäre vielleicht ganz sinnvoll, wenn die Schulleiterinnen und Schulleiter das Werkzeug an die Hand bekommen, was sie brauchen, um erfolgreich Mittel abrufen zu können und nicht Trial and Error als Lehrmeister zu nehmen. Das könnte zu mehr Mittelabruf führen. – Ich bedanke mich, liebe Kolleginnen und Kollegen, für Ihre Aufmerksamkeit und hoffe, dass wir im Sinne der Kinder noch viele gute Programme zum Aufholen der Coronadefizite in diesem Land aufsetzen können, denn die sind dringend notwendig. – Vielen Dank! [Beifall bei der FDP]