Thorsten Weiß

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auch bei diesem Tagesordnungspunkt bleibt zu Beginn wieder einmal festzuhalten: Die Coronamaßnahmen in den Schulen waren und sind nicht nur gesundheitspolitisch wirkungslos, sondern auch sozial und bildungspolitisch schädlich. [Beifall bei der AfD] Die schulischen Einschränkungen haben bei Kindern und Jugendlichen zu gravierenden Lerndefiziten geführt, zu massiven psychischen Problemen und zu sozialen Verwerfungen. Und deshalb sind die Reden der Regierungsverantwortlichen und übrigens auch der beiden Oppositionsfraktionen CDU und FDP, man wolle die Pandemiefolgen für Kinder und Jugendliche abfedern, heuchlerisch und irreführend. Denn Lernrückstände sind keine Pandemiefolgen, sondern Folgen der verhängten Coronamaßnahmen, für die Sie, die Altparteien, die Verantwortung tragen. [Beifall bei der AfD] Die traurigen Fakten sprechen ein klares Urteil über den Widersinn Ihrer Coronamaßnahmen. Das Lernverhalten der Schüler wurde nachhaltig beeinträchtigt. Das heißt, auch nach Rückkehr zum regulären Unterricht ist bei vielen Schülern die Lernmotivation dauerhaft am Boden. Auch das Freizeitverhalten der Kinder und Jugendlichen hat sich durch die Coronamaßnahmen negativ verändert. Gemeinsame Aktivitäten haben signifikant abgenommen. Die einseitige Mediennutzung ist dagegen rapide angestiegen, und hier sind vor allen Dingen Kinder aus sozial schwächeren Familien besonders betroffen. Bei fast 50 Prozent der Vorschulkinder überschritt die Bildschirmzeit die empfohlene Dauer von maximal 30 Minuten pro Tag. Insgesamt kann man die bisherige Bilanz Ihres Maßnahmenirrsinns deshalb nur als verheerend bezeichnen. Meine Fraktion hat bereits im April 2020 einen umfassenden Antrag zur Behebung dieser Lernrückstände gestellt und – ja – wir haben positiv zur Kenntnis genommen, dass dem Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ für die Jahre 2021 und 2022 rund 65 Millionen Euro zur Verfügung gestellt wurden. Und auch wenn es richtig ist, dass dieses Geld schneller und unbürokratischer bei den Schulen ankommen muss, ist das eigentliche Problem doch, dass die Aufholprogramme bisher nur bedingt greifen, denn die Schäden, die bei unseren Jüngsten mit der falschen Maßnahmenpolitik angerichtet wurden, sind einfach zu groß. Die erschreckende Wahrheit ist: Das Altparteienkartell hat bei einer ganzen Generation junger Menschen ein Trauma verursacht und mit seiner unverantwortlichen Politik die Gesundheit unserer Kinder nachhaltig geschädigt. [Beifall bei der AfD] Die AfD-Fraktion hat mit zahlreichen Plenaranträgen immer wieder darauf hingewiesen, dass die Coronamaßnahmen zulasten der Kinder und Jugendlichen nicht gerechtfertigt sind und wegen der nachhaltig schädlichen Auswirkung zurückgenommen werden müssen. Wir haben auch immer wieder an das Verantwortungsbewusstsein dieses Senates gegenüber Kindern und Jugendlichen appelliert: Pandemiemaßnahmen müssen grundsätzlich gegen potenzielle negative Auswirkungen auf die Gesundheit und Bildung junger Menschen abgewogen werden. Doch das gesamte Altparteienkartell in diesem Haus hat die absehbaren Schäden ausgeblendet und die Lasten auf unsere Jüngsten abgewälzt. In diesem Hause, wie erst jüngst im Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, wird zwar viel über Kinderrechte und Partizipation diskutiert, im Zuge der Coronamaßnahmen hatten Kinder und Jugendliche unter den Altparteien aber plötzlich keine Fürsprecher mehr. Auch das ist eine bittere Erkenntnis. Im entscheidenden Moment hat der vielbeschworene Kinderschutz hier völlig versagt. [Beifall bei der AfD] Der Skandal dabei ist, dass aus den nicht bestreitbaren Fehlern und Folgen nicht gelernt wurde. Schulschließungen gehören zum Beispiel nach wie vor zum Katalog möglicher Coronamaßnahmen. Ich möchte deshalb abschließend noch einmal klar und deutlich sagen: Jegliche Maßnahmen zulasten unserer Kinder werden wir öffentlich anprangern und mit allen uns zur Verfügung stehenden politischen Mitteln bekämpfen. Der Kinderschutz in diesem Hause heißt AfD. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! [Beifall bei der AfD]