Katja Kipping

Zur Zeitschiene kann man mit einer gewissen Offenheit etwas sagen. Wir müssen natürlich die Anmeldefristen einhalten. Man wird sich ausrechnen können, dass wir just den Hauptausschuss nächste Woche nicht schaffen, aber ansonsten war bei uns die klare Orientierung im Haus, so schnell wie möglich. Jetzt liegen leider die Herbstferien dazwischen, aber ich denke, dass wir nach den Herbstferien schnell miteinander zu Potte kommen. Was die Rückwirkung anbelangt, ist das genau eine der Fragen, die wir im Zuge der Erarbeitung der Vorlage noch besprechen müssen. Da bitte ich um ein bisschen Geduld, bis wir das Datum bekannt geben. Was man aber schon noch mal sagen kann: In beiden Planjahren, 2022 und 2023, sind 2,5 Millionen Euro für die Refinanzierung eingestellt worden.