Franziska Giffey

Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Das Thema der Energieversorgungssicherheit im Land war selbstverständlich auch Teil der Ministerpräsidentenkonferenz. Es ist vor allen Dingen ausgeführt worden, dass unser Füllstand der Gasspeicher sich bei weit über 90 Prozent befindet, obwohl wir eigentlich auf Bundesebene immer mitgeteilt bekommen haben, dass das erst im November das Ziel ist. Wir haben jetzt Anfang Oktober. Die Gasspeicher sind zu über 90 Prozent gefüllt. Insofern ist erst mal eine gute Situation eingetreten. Die Bundesregierung hat über die weiteren Bemühungen berichtet, die Energieversorgungssicherheit sicherzustellen, und da war die Nutzung verschiedener Quellen ein Thema. Ich habe aber nicht vor einer Situation gestanden, in der ich die Rechtfertigung oder die Diskussion über Atomkraftwerke führen musste. Der Fokus dieser Ministerpräsidentenkonferenz war ein anderer. Insofern ist für Berlin entscheidend, dass wir hier bei uns die Energieversorgungssicherheit sicherstellen. Deshalb sind wir im Gespräch mit den Energieversorgern. Weil das heute hier noch mal kam, möchte ich Sie einmal kurz zum Thema Stromnetz in der Stadt informieren. Wir haben 36 000 Kilometer Stromkabel und -verbindungen in der Stadt. Das ist so weit wie von hier bis nach Neuseeland und zurück. Das funktioniert in einem Wabensystem, und das bedeutet, dass wir immer eine Sicherheit haben, in den einzelnen Waben die Versorgung sicherzustellen und nur bei einer Überlastung einzelner Teile abgestimmt in einer Notsituation einzelne Teile rausnehmen. Das ist aber im Moment überhaupt nicht Gegenstand der Debatte, sondern durch unsere Wabenstruktur, die das Berliner Stromnetz hat, durch unsere enge Abstimmung mit den Energieversorgern können wir sagen, dass die Energieversorgungssicherheit in der Stadt gegeben ist. Das will ich an dieser Stelle noch mal ganz ausdrücklich betonen. Ich bin mir sehr sicher, das hat die Bundesregierung deutlich gemacht, dass alles unternommen wird, um die Energieversorgungssicherheit, die Speicherbefüllung, das, was notwendig ist, zu tun, damit bundesweit die Energieversorgungssicherheit gesichert ist. Das ist in den letzten Monaten sehr gut gelungen, genauso wie das Thema der Nutzung der erneuerbaren Energien eine wichtige Rolle an dieser Stelle gespielt hat. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD – Beifall von Werner Graf (GRÜNE), Daniela Billig (GRÜNE) und Carsten Schatz (LINKE)]