Damiano Valgolio

Herr Förster! Sie machen das extra so groß. Sie sind gar nicht so groß, Sie wollen nur, dass ich Sie wieder runtermachen muss. Herr Förster! Was regen Sie sich eigentlich donnerstags immer so auf? Im Ausschuss sind Sie auch immer ganz normal, und donnerstags machen Sie immer so eine Riesenwelle. [Beifall und Heiterkeit bei der LINKEN] Müssen Sie auch. Von Hufeisen bis nach Polen, da bin ich ja gar nicht mehr hinterhergekommen. Sie müssen auch donnerstags Ihr Ritalin nehmen, Herr Förster. [Paul Fresdorf (FDP): Das ist eine Unverschämtheit! – Unruhe] – Nehme ich zurück, nehme ich zurück, Herr Förster. – Nehmen Sie, was Sie wollen, aber regen Sie sich nicht so auf. Das ist auch schlecht für das Herz. [Paul Fresdorf (FDP): Entschuldigen Sie sich dafür! Was soll denn das?] Jetzt mal zu den Punkten. Erstens hören Sie offensichtlich nicht nur dem Bundesverwaltungsgericht nicht richtig zu, sondern heute dem Kollegen Wapler und auch mir nicht. [Zuruf von rechts: Unmöglich!] Ich habe nicht gesagt, die Frauen sollen zu Hause bleiben. Ich habe gesagt, die Frauen sollen sonntags, oder wer auch immer als Verkäuferin oder Verkäufer tätig ist, nicht im Laden an der Kasse stehen, sondern sollen machen, was er oder sie will, nämlich zu Hause bei der Familie bleiben oder mit den Freunden auf dem Weihnachtsmarkt sich einen reinbimmeln. – So war das genaue Zitat. Das ist auch, glaube ich, völlig in Ordnung [Vereinzelter Beifall bei der LINKEN] Aber Sie haben ja offensichtlich überhaupt nicht zugehört. Zweiter Punkt: Beim Rechtlichen sind Sie auch nicht richtig hinterhergekommen. Man kann ja die Auffassung vertreten, dass es in Zeiten von Homeoffice, flexiblen Arbeitszeitmodellen und diesen ganzen tollen Sachen doch dann auch möglich sein muss, wie Sie es gesagt haben, sonntags zu arbeiten und dann montags und dienstags frei zu machen. Die Auffassung kann man haben. Ist nicht meine Auffassung, und zwar nicht aus religiösen Gründen, ich spiele sonntags meistens Fußball, und ich will, dass dann meine Mannschaftskameraden auch kommen können und nicht bei ihrem Onkel im Späti stehen müssen oder bei Lidl hinter der Kasse oder wo auch immer. Aber man kann eine andere Auffassung haben und sagen: Ich finde es super, dass die Leute sonntags arbeiten. Die können ja dann montags oder dienstags frei machen. Der Punkt ist: Die Verfassung sieht das anders, in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts. Da ist ganz eindeutig festgestellt und immer wieder ausgeurteilt worden, dass Sonntagsarbeit und Sonntagsöffnung im Einzelhandel nur zulässig sind, wenn es für die Versorgung der Bevölkerung zwingend geboten ist; bei Apotheken, wenn Benzin verkauft wird, in bestimmten Fällen auch für den normalen Einzelhandel, wenn es um Reisebedarf in den Bahnhöfen geht usw. Das ist ganz klar ausgeurteilt worden. Wenn Sie es ändern wollen, dann müssen Sie die Verfassung ändern. Bitte schön! Aber Sie können sich hier nicht hinstellen und sagen: Weil ich andere Arbeitsmodelle besser finde, pfeifen wir auf die Verfassung, die Senatorin soll das doch bitte so anordnen, wie wir das gerne hätten, weil uns die höchstrichterliche Rechtsprechung und die Verfassung völlig egal sind. – Das ist völlig inakzeptabel hier im Hohen Haus. Deswegen wiederhole ich es noch einmal: Ich bin froh, dass der Senat sich an die Rechtsprechung hält und an das, was die Verfassung vorgibt. – Ansonsten sollten wir vielleicht alle mal, gerade um diese späte Uhrzeit, einen Gang zurückschalten. [Beifall bei der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Orkan Özdemir (SPD)]