Marianne Burkert-Eulitz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Damen und Herren! Mit über 5 Milliarden Euro ist der Einzelplan 10 einer der größten und einer mit viel Verantwortung. Wir als Koalition haben uns dieser Verantwortung gestellt und an vielen Stellen geheilt und gerettet, was zu heilen und zu retten war. Nachdem die Senatsverwaltung Ende März ihren Entwurf für den Haushalt 2023 vorgelegt hatte, war ganz klar, dass wir da einiges werden nachbessern müssen. Der Verfügungsfonds war weg. Viele kulturelle, interkulturelle, ökologische und Antidiskriminierungsprojekte, Projekte zur Prävention sexueller Gewalt an Kindern, die alle so wichtig für die Unterstützung unserer Schulen und Kitas sind, waren gestrichen. Wir haben Stunde um Stunde untereinander, mit der Verwaltung diskutiert und gerungen. Unsere Änderungsanträge werden den Einzelplan heute sehr qualifizieren. Wir haben bestehende Institutionen wie das TUKI-Theater, RambaZamba und die Initiative „Schule gegen sexuelle Gewalt“ finanziell für ihre weitere Arbeit gestärkt. Das ist Kontinuität, das brauchen Berliner Kinder und Jugendliche. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Ein starker Fokus rot-grün-roter Bildungs-, Familien- und Jugendpolitik liegt auf der Stabilisierung und dem Ausbau der psychosozialen Versorgung. Die Familien mit Kindern und Jugendlichen haben in den Jahren der Pandemie und Dauerkrisen viel Energie verloren, Konflikte haben sich verstärkt, Erschöpfung und Zukunftsangst haben zugenommen. Um die Familien zu stabilisieren, brauchen sie verlässliche Beratungs- und Unterstützungsangebote. Daher haben wir als Rot-Grün-Rot die Erziehungs- und Familienberatungsstellen gestärkt: mit 1,3 Millionen Euro im Jahr 2022, und 2023 werden 4 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. [Beifall bei den GRÜNEN] Noch einmal 4 Millionen Euro haben wir, um sie aufzufangen, für die Folgen der Pandemie zur Verfügung gestellt. Erfolgreich sind wir bei der Stärkung der Schulpsychologie. In Zahlen sind das 36 neue Psychologinnen und zusätzlich die Entfristung von 14 Stellen ab August 2022 und zehn weitere Stellen für die SIBUZ für andere Professionen. [Beifall bei den GRÜNEN] Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, dass Inklusion ein wichtiges Thema ist. Auch das setzen wir mit diesem Haushalt um. Wir stellen 100 neue pädagogische Unterrichtshilfen als Lehrkräfte ein. Diese werden als Teil des Teams multiprofessionelle Arbeit an der Schule die sonderpädagogische Versorgung ergänzen. Gleichzeitig geben wir ihnen eine Aufstiegsmöglichkeit bis zur Entgeltgruppe 10. Die Gemeinschaftsschulen erhalten Mittel für eine Fort- und Weiterbildung, eine Begleitstudie und eine Stelle bei SenBJF. Für die bessere Verzahnung von Jugendhilfe und Schule wird ebenfalls eine Stelle geschaffen. Wir unterstützen ehrenamtliche Vormünder durch die Stärkung des Netzwerks, schaffen eine Koordinierungsstelle für die Sprach- und Familienprogramme „Rucksack KiTa“ und „Griffbereit“. Kindern und Jugendlichen, die Betroffene sexueller Gewalt wurden, ermöglicht der Ausbau des Childhood-Hauses und dessen Konzepterweiterung eine bessere Versorgung und Nachsorge. Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen bedanken, die mit verhandelt haben, auch bei Ellen Haußdörfer und Marcel Hopp, aber auch bei der Fachebene der Senatsverwaltung, die uns mit ihrer Expertise bei der Entscheidungsfindung sehr unterstützt hat. – Vielen Dank! [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der SPD und der LINKEN]