Dr. Hugh Bronson

Nein, das hat durchaus System. Wenn Sie hier „Europa“ hören, denken Sie bitte EU. Damit ist nicht der Subkontinent mit den 47 Staaten gemeint, sondern eine schwindsüchtige Mitgliedergemeinschaft mit gerade einmal 27 Staaten. [Anne Helm (LINKE): Peinlich! Was für ein Theaterstück]! Warum ist das so? – Das hat Methode. Unausgesprochenes Ziel der EU sind natürlich die Vereinigten Staaten von Europa. Die betroffenen Menschen, die in diesem Bereich leben sollen, sind nie gefragt worden. Das wird auch in Zukunft nicht geschehen. [Ines Schmidt (LINKE): Du kannst ja ausziehen! – Alexander Kaas Elias (GRÜNE): Ganz schlimm!] Wie Sie wissen, findet heute und morgen ein EU-Gipfel statt. Um der Schwindsucht entgegenzuwirken, soll den Staaten Moldau und Ukraine ein Beitrittsstatus zugeschrieben werden. Dabei sind alle Voraussetzungen für eine Aufnahme ausgehebelt worden. Die Ukraine, ich darf daran erinnern, hat den drittgrößten Kriminalitätsindex von 33 Staaten in Europa, von Europa wohlgemerkt. [Torsten Schneider (SPD): Was hat das jetzt mit den 100 000 Euro zu tun?] Wenn Sie Europa hören, lieber Kollege, denken Sie EU, ansonsten hätten Staaten wie Island, die Schweiz, Norwegen oder auch Großbritannien, die alle ganz bewusst nicht Teil dieser Geldverbrennung sein wollen, ein gehöriges Wörtchen mitzureden. – Danke sehr! [Beifall bei der AfD – Bravo-Rufe bei der AfD] Ich komme zurück zu den Interrailtickets. Im Senat wurde nicht ein Wort von der katastrophal hohen Jugendarbeitslosigkeit von durchschnittlich 13,9 Prozent bei den 14- bis 25-Jährigen in der EU erwähnt. Spitzenreiter ist Spanien mit 30 Prozent, gefolgt von Italien, Griechenland und dann Schweden. [Paul Fresdorf (FDP): Wenn der Aluhut zu eng wird!] Für diese jungen Menschen steht außer Zugfahrkarten kein Cent in Berlin bereit. Das ist eine Schande für eine linksgestrickte Regierung in dieser Stadt, die bei jeder anderen Gelegenheit die europäische Solidarität wie eine Monstranz vor sich her trägt. Die AfD hat durchgerechnet, dass für den Einzelplan 08 in diesem Jahr knapp 17 Millionen Euro und für 2023 knapp 22 Millionen Euro eingespart werden könnten. Das könnte der Jugend in der EU zugutekommen, aber nicht mit diesem Senat. Wir werden daher kein Geld freigeben, um das Konstrukt EU als aufpoliertes Trugbild zu präsentieren und es damit den wirklich Bedürftigen vorzuenthalten. Den überteuerten Einzelplan 08 und damit den Haushalt in vorliegender Form lehnt die AfD entschieden ab, und ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. [Beifall bei der AfD]