Dr. Susanna Kahlefeld

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich möchte nur noch ein paar Worte zu den Bereichen Europa und Religion ergänzen, die auch im Einzelplan 08 etatisiert sind. Es gibt erfreuliche Aufwüchse für die kirchenmusikalische Ausbildung an der Universität der Künste. Auch die Muslimischen Kulturtage können 2023 etwas größer stattfinden, und Teuerungen sind durch die Erhöhung ebenfalls aufgefangen. Im Koalitionsvertrag ist die Erarbeitung eines Landeskonzepts für das muslimische Leben in Berlin vereinbart sowie eine unabhängige Koordinierungsstelle für das Islamforum. Beides haben wir jetzt im Haushalt finanziell unterlegt. Für die Koordinierungsstelle haben wir im Abgeordnetenhaus schon für 2022 Mittel eingestellt, denn das ist wichtig, damit das Gremium seine Arbeit schnell aufnehmen kann, und es ist auch wichtig, damit die Erarbeitung des Landeskonzepts, von dem ich gerade gesprochen habe, das im Koalitionsvertrag vereinbart ist, vorbereitet werden kann. Außerdem: Religiöse Gemeinden, die nicht wie die großen Kirchen von jeher über Gebäude verfügen, haben wie alle in der Stadt zunehmend Probleme, Räume zu finden. Wir haben deswegen im Koalitionsvertrag vereinbart, dass in neuen Quartieren schon bei der Planung Räumlichkeiten vorzusehen sind, die der Gemeinwesenarbeit dienen und baulich so zu gestalten sind, dass sie auch von religiösen Gruppen genutzt werden können. Unter dem Stichwort Gemeinwesenzentren sind zur Umsetzung dieser Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag in 2022 und 2023 zusammen 350 000 Euro vorgesehen. [Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Torsten Schneider (SPD)] Nicht zuletzt werden die jüdische Kultur, die religionsübergreifende Zusammenarbeit und die Sanierungsarbeiten an der Synagoge Joachimsthaler Straße finanziell erheblich besser ausgestattet. [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN] Der Krieg Russlands gegen die Ukraine, der auch ein Krieg gegen Europa ist, ist für alle Senatsverwaltungen eine Herausforderung, denn, wie schon gesagt wurde, Europapolitik ist eine Querschnittsaufgabe, aber wir haben im Einzelplan 08 die Mittel des Staatssekretärs für Europa veranschlagt, und da möchte ich noch etwas hervorheben, nämlich die Erstellung einer europapolitischen Strategie für Berlin. Das haben wir im Koalitionsantrag vereinbart. Das ist eigentlich der logische Schritt nach der Verankerung des Europabezugs in der Berliner Verfassung. Wir haben außerdem vereinbart, dass wir die Konferenz zur Zukunft Europas hier weitergestalten wollen. Auch dafür sind Mittel eingestellt. [Beifall bei den GRÜNEN] Zum Schluss: Der wunderbare Kulturzug Berlin-Breslau ist in diesem Haushalt abgesichert. – Vielen Dank!