Stephan Standfuß

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Circa 80 Prozent der Berlinerinnen und Berliner treiben regelmäßig Sport, davon fast 700 000 in Sportvereinen unserer Stadt. Das verdeutlicht doch, warum der Sport hier in Berlin eine tragende Rolle spielt und übrigens auch – apropos Haushalt – für die Stadtrendite ein wichtiger Bestandteil ist. Frau Spranger! Heute lese ich im „Tagesspiegel“ ganz aktuell, wir wären für Olympia gut ausgerüstet. Sie sagen nicht: „Wir sind“ und „Wir wollen das“, sondern Sie sagen: „Wir wären“ – ja, wenn nicht – und ich ergänze das mal ganz locker – die linken Verhinderer aus ideologischen Gründen jede vernünftige Entwicklung in dieser Stadt torpedieren würden. [Beifall bei der CDU – Beifall von Holger Krestel (FDP)] Hätte, wäre, wenn – das ist Ihre Politik der vergangenen Jahre, und der Sport in Berlin musste deshalb in den vergangenen fünfeinhalb Jahren an vielen Stellen absoluten Stillstand ertragen – Stillstand beim Jahn-Sportpark, ein Leuchtturmprojekt von Ihnen, Stillstand beim Neubau von Schwimmbädern und Sportanlagen, Stillstand beim Thema Hertha-Stadion und der Weiterentwicklung des Olympiaparks, Stillstand aber vor allem beim Sanierungsstau. Da sind wir jetzt bei einem Punkt, der uns als CDU-Fraktion besonders am Herzen liegt und der von Ihnen zulasten der Sportlerinnen und Sportler auch in diesem Haushalt einfach erneut ignoriert wurde. Die Sportinfrastruktur in Berlin verfällt immer weiter. Die Mittel für das Sportanlagensanierungsprogramm reichen bei Weitem nicht aus, um den Sanierungsstau abzutragen. Die zur Verfügung stehenden 18 Millionen Euro reichen nicht einmal dafür, den Aufwuchs zu bremsen. Inzwischen dürfte der Sanierungsstau bei circa einer halben Milliarde Euro liegen. Der Berliner Fußballverband spricht im Februar sogar – halten Sie sich fest – von 1,3 Milliarden Euro Sanierungsstau. Jeder Tag, an dem Sie nicht sanieren, kostet Berlin in der Zukunft aufgrund der rasant steigenden Baukosten auch durch die Coronakrise und den Ukrainekrieg bares Geld. Daher ist es dringend notwendig, dass das Sportstättensanierungsprogramm aufgestockt wird, um die Bezirke auch in die Lage zu versetzen, zukünftig wieder Aufträge für die Sanierung zu vergeben. Deshalb unser Antrag: 1 Million Euro zusätzlich für jeden Bezirk. Das würde helfen und käme bei den Sportlerinnen und Sportlern auch gut an. Kommen wir zu den Bädern: Auch hier gibt es massive Defizite beim Thema Sicherheit, aber auch beim Geld. Zur Sicherheit haben wir am Wochenende etwas gehört. Auf unsere Schriftliche Anfrage vom Februar und auf die Nachfrage im Sportausschuss antwortete der Senat mit dem Hinweis auf einen Sanierungsstau von 400 Millionen Euro – Neubau und Ersatzbauvorhaben noch nicht eingerechnet. Da muss natürlich etwas passieren, denn uns fehlen die Schwimmstätten. Sie konnten sich nicht anders helfen, als das Multifunktionsbad in Mariendorf zu streichen. Das ist bitter für die Schwimmerinnen und Schwimmer in Berlin. [Beifall bei der CDU – Beifall von Stefan Förster (FDP)] Wir als CDU-Fraktion haben viele gute Ideen mit eingebracht, unter anderem die, dem Schwimm-Verband bei den Schulschwimmzentren entsprechend finanziell weiter unter die Arme zu greifen, um dieses Thema Schwimmfähigkeit in Berlin auch weiter voranzutreiben. Daneben haben wir noch viele andere gute Ideen mit eingebracht, unter anderem auch die, den Rettungsschirm, der eigentlich für die Coronahilfen gedacht war, aber nicht mehr so viel gebraucht wird, zukünftig für die Vereine anzuwenden, um die kostenfreien Angebote für Flüchtlinge auch weiter zu fördern. All das wurde von Ihnen abgelehnt. Lassen Sie mich zum Schluss trotzdem etwas Positives erwähnen, Frau Spranger! Sie erwecken schon den Eindruck, dass Sie den Stau der letzten Jahre zügig angehen wollen. Am Ende werden Sie aber an Ihren Taten gemessen und nicht an den Ankündigungen. Der Sport in Berlin braucht weiterhin Unterstützung, und gut wäre es auch, wenn die CDU da mehr Verantwortung trägt. – Danke! [Beifall bei der CDU – Beifall von Björn Matthias Jotzo (FDP)]