Torsten Schneider

Frau Präsidentin! Frau Kollegin! Ich bedanke mich für Ihre Zwischenbemerkung, wie ich freilich den Eindruck hatte, dass das schon vorbereitet war. Ich habe mitnichten gesagt, dass wir Klassen zusammenlegen. Ich habe auch nicht gesagt, dass wir ein Luxusproblem haben. [Heiko Melzer (CDU): Und „Moloch“ haben Sie auch nicht gesagt!] Ich habe nicht gesagt, dass wir zu viele Lehrer in der Stadt hätten oder dass es keine Probleme mit überfrequentierten Klassen gäbe. Ich habe ein Erkenntnisbedürfnis. [Stefan Evers (CDU): Das glauben wir gern!] Ich will Ihnen mal einen konkreten Vorschlag machen: In der Schule machen wir die Probe, das lernen wir doch alle. Ich mache jetzt mal Ihre Probe. Ich habe mir auch Ihre Verbesserungsvorschläge durchgelesen. Die decken sich zufälligerweise – das stand sogar in der Zeitung – mit dem, was die Bildungssenatorin selbst gesagt hat. Wie leiten Sie daraus jetzt eine Missbilligung ab? – Wenn ich das mal dialektisch betrachte, missbilligen Sie sich inhaltlich gerade selbst. [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN] Nein, wir haben vielleicht auch miteinander etwas zu klären. Wir haben heute noch einen Gesetzesantrag; ich meine, mein Fachbereich weiß – das habe ich schon angekündigt –, dass ich da ein bisschen frotzeln werde. Logischerweise beabsichtige ich, auch ein bisschen Ärger auf mich zu ziehen, das gehört einfach zum Geschäft. Sehen Sie mir es freundlicherweise nach. [Stefan Förster (FDP): Das wird auch gut bezahlt!] Das ist so ein Antrag, wo wir von Gesetzes wegen Befindlichkeitsstörungen regeln. Welche Gruppe hat wie viele Stimmen? Ich habe schon wieder vergessen, wer da gerade benachteiligt wird oder nicht. Ich will Ihnen einmal ein Bild skizzieren, in welchem Umfeld Sie hier mit so einer Polemik versuchen zu verfangen; deswegen wird Ihnen da niemand in der Sache substanziell beitreten. Nach den Maßstäben – und ich bin mir sehr sicher, dass meine Schätzung präziser ist, als das, was Sie mit Ihren 20 000 Schulstunden würden ausfallen usw. polemisieren –, wie wir Schule gerade demokratisieren – ich war ein bisschen erschrocken über unseren Zehnjährigen, der als Klassensprecher beschlossen hat, Hausaufgaben abzuschaffen; da wusste ich, da habe ich als Politiker Klärungsbedarf –, [Paul Fresdorf (FDP): Ganz der Papa! – Heiterkeit bei der FDP] nach den Maßstäben der schulräumlichen Öffnung, müsste dieses Abgeordnetenhaus zwei Volkshochschulfilialen und drei Jugendclubs implementieren, 21 Gremien bilden und von Gesetzes wegen festlegen, dass die Vizepräsidentinnen und der Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses und die acht Fraktionsvorsitzenden an den wöchentlichen Sitzungen persönlich teilnehmen. [Heiko Melzer (CDU): Ablenkung vom Sachantrag!] Das ist das Umfeld, in dem wir uns bewegen. Da haben Sie es natürlich einfach, so einen Punkt zu verschießen. Ich glaube, ich habe hinreichend begründet, warum wir Ihren Antrag weder ernst nehmen noch unterstützen werden. [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN]