Andreas Geisel

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Abgeordneter Schenker! Das ist eine Angelegenheit der Bauaufsicht des Bezirksamtes Mitte. Der Senat beobachtet diesen Vorgang. Das Bezirksamt Mitte hat sich aber bisher noch nicht an den Senat gewandt, um Unterstützung, rechtliche Beratung, bauaufsichtliche Beurteilung oder ähnliche Dinge zu erhalten. Eine direkte Eingriffsmöglichkeit des Senates an dieser Stelle besteht nicht. Insofern bin ich ebenso auf die öffentliche Berichterstattung zu diesem Thema angewiesen wie Sie. Nach meinem Eindruck ist es so, dass das Bezirksamt Mitte zumindest ursprünglich die Absicht hatte, diesen Wohnraum in der Habersaathstraße zu erhalten, jetzt aber an rechtliche und bauliche Grenzen stößt. Insofern ist es dann tatsächlich letztlich eine Beurteilung der Bauaufsicht des Bezirksamtes Mitte, darüber zu entscheiden, ob dieser Wohnraum erhalten werden kann oder ob es zu einem Abriss und Neubau an dieser Stelle kommt. Weitere Unterlagen oder Beurteilungsgrundlagen liegen dem Senat gegenwärtig nicht vor.