Astrid-Sabine Busse

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren! Tja, auch wenn die Pandemie noch nicht vorbei ist, gucken wir doch hoffnungsfroh in den Frühling und Sommer. Die Auswertung unserer Testungen nach den Osterferien – da wurde fünfmal in der Woche getestet, also Montag bis einschließlich Freitag – zeigt, dass das Infektionsgeschehen abklingt und stark rückläufig ist. Die niedrige Hospitalisierungsrate bestätigt diesen Trend. [Marc Vallendar (AfD): Überall, nur in Berlin nicht!] Durch Luftreinigungsgeräte, Abstandsregeln, regelmäßiges Lüften und andere Hygienemaßnahmen haben wir die Sicherheit in unseren Schulen unterstützt, und wir evaluieren unsere Maßnahmen ständig. Ich durfte letzte Woche an einer Sitzung des Landeselternrates teilnehmen, und ich habe mich natürlich mit den Vertreterinnen und Vertretern ausgetauscht. Am Montag hat der Hygienebeirat getagt und sich auch für das Fortführen der anlasslosen Testung an Schulen ausgesprochen. Selbstverständlich stand ich auch mit Ihnen, sehr geehrte Abgeordnete, in vielen Konstellationen im Austausch. Die Empfehlungen des Hygienebeirates habe ich am Dienstag in den Senat getragen. Durch die Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung kann mein Haus die Testfrequenz dem Infektionsgeschehen anpassen. Hierdurch können wir schnell und unbürokratisch auf Veränderungen reagieren. Die Schulen haben bereits mit einem Schreiben erfahren, wie es weitergeht. In der kommenden Woche werden wir auf ein zweimaliges Testen umsteigen. [Sibylle Meister (FDP): Montag und Freitag?] Außerdem können die Schülerinnen und Schüler sowie das schulische Personal bei Bedarf einen Schnelltest mit nach Hause nehmen, das ist sozusagen der Joker-Test. Den genannten zweimaligen Rhythmus werden wir beobachten und in der nächsten Sitzung des Hygienebeirates, der am 21. Mai tagen wird, beraten. Und ich sage es auch jetzt schon: Wir gucken natürlich in die nahe Zukunft; das ist der Herbst. Wir werden dann auf unsere Erfahrungen zurückgreifen und sind jetzt natürlich schon in der Planung. Wir sind auch mit den Fachfrauen und Fachmännern, so auch mit Ihnen, immer im Austausch. Die Frage stellt sich natürlich immer: Der Unterschied zwischen Schule und Kita. – In der Kita endet jetzt am Montag das serielle Testen. Man kann es ganz einfach sagen: Es gibt keine Kitapflicht, sehr wohl aber eine Schulpflicht. Auf verständliche Anfragen hatten wir die Lollitests eingeführt. Das war eine Vereinfachung für unsere kleinsten Kinder. Wir haben zwar die allerbesten gekauft, die auf dem Markt waren und zu denen die Expertisen vorlagen, sie sind aber, wie wir durch Evaluierung erfahren haben, nicht ganz so aussagekräftig wie die nasalen Tests. Wir werden dann, wenn wir testen müssen, umsteigen, wollen unsere Jüngsten aber nicht damit quälen, wenn es nicht sein muss. [Beifall von Harald Laatsch (AfD) – Zurufe von Marc Vallendar (AfD) und Frank-Christian Hansel (AfD)] Kitagruppen sind zudem viel kleinere Gruppen als Schulklassen, und es gibt auch nicht den ständigen Wechsel wie im Unterricht, wo sich die Lehrerinnen und Lehrer durch den Fachbedarf abwechseln. Bei unseren Kleinsten halten sich viel weniger Personen auf. Und dann hoffen wir natürlich, dass es mit dem Testen immer besser werden wird. – Vielen Dank! [Zurufe von Frank-Christian Hansel (AfD) und Harald Laatsch (AfD)]