Katja Kipping

Als sich das Thema andeutete, dass der § 24 sofort mit einer Arbeitsgenehmigung versehen ist, habe ich sofort gedacht: Das nächste Problem, wo womöglich Staus entstehen, sind die Stellen, wo es die Anerkennung gibt, weil ich weiß, egal, wie stark wir an diesen Stellen aufpersonalisieren, kann das angesichts der hohen Zahlen sofort – Sie können doch jetzt den Abgeordneten nicht ablenken, wenn er eine Frage stellt. Alles gut! – – Wie gesagt, das LAGeSo hat bereits entschieden, das ist auf den Webseiten im Detail aufgeführt, dass es für Menschen aus dem Pflegebereich eher eine pauschale Anerkennung gibt. Für andere Bereiche, zum Beispiel bei medizinischen Abschlüssen, kann das so nicht passieren. Ich habe persönlich zum Hörer gegriffen und bei Verantwortlichen im Bundesministerium angerufen, denn ich glaube, alle Bundesländer werden das Problem haben, um zu fragen, ob es nicht irgendeine Möglichkeit gibt, dass man einmal eine pauschale Prüfung für einzelne Berufsabschlüsse macht und dann über eine Art Allgemeinverfügung oder Ähnliches. Es war meine Bitte, das über den Bund zu regeln. In der Arbeits- und Sozialministerkonferenz habe ich das auch sehr nachdrücklich angesprochen, und da war die Verabredung, dass es eine Arbeitsgruppe gibt, wo aber nicht alle rein sollen, sondern führend das BMAS und die, die gerade den Vorsitz bei der ASMK haben. Den hat das Land Berlin bekanntermaßen erst im Jahr 2023, übrigens zur 100. Arbeits- und Sozialministerkonferenz. Ich nehme auf jeden Fall mit, dass ich bei dem Thema weiter nachhake, denn es ging auch um Bildungsfragen, und da muss es eine Verständigung zwischen allen 16 Bundesländern geben. Das können wir nicht als einzelnes Land entscheiden, aber das ist ein großes Problem.