Cornelia Seibeld
Herr Senator, bitte schön! Bürgermeister Dr. Klaus Lederer (Senatsverwaltung für Kultur und Europa): Herr Otto, ich glaube, das ist aus meinen Äußerungen deutlich geworden: Wir arbeiten dran. Trotzdem bleibt die Situation so, wenn alles Priorität ist, ist am Ende nichts mehr Priorität. Das Abgeordnetenhaus war in der jüngsten Legislaturperiode, ich würde einmal sagen, sehr ambitioniert, dem Senat in relativ engen Rhythmen Prioritäten aufzudrücken, ohne dazu zu sagen, aus welchen finanziellen Mitteln diese Prioritäten abgearbeitet werden sollen. Aus diesem Dilemma komme ich alleine nicht raus. [Torsten Schneider (SPD): Das tut uns aber leid! Siehst du, wie mir das Herz blutet! Das bedaure ich zutiefst, dass ihr euch unter Druck fühlt! – Paul Fresdorf (FDP): Ich habe Taschentücher dabei!] Das werden wir aber sicherlich gemeinsam schaffen, im Sinne der partnerschaftlichen Kooperation, die die Regierende Bürgermeisterin heute Morgen in ihrer Regierungserklärung zwischen Parlament und Senat nicht nur eingefordert, sondern auch vonseiten des Senats angekündigt hat. Ich bin dazu bereit.
