Cornelia Seibeld

Vielen Dank! – Herr Senator Dr. Lederer, bitte schön! Bürgermeister Dr. Klaus Lederer (Senatsverwaltung für Kultur und Europa): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! In den vergangenen fünf Jahren ist am Standort Keibelstraße ein außerschulischer Lernort entwickelt worden. Parallel dazu hat dann das Abgeordnetenhaus in der vergangenen Legislaturperiode den Senat aufgefordert, auszuloten, inwieweit man an der Keibelstraße, am Standort des ehemaligen Polizeigefängnisses tatsächlich auch einen Lern- und Erinnerungsort gestalten kann. Das fasse ich jetzt mal ein bisschen weiter. Ein außerschulischer Lernort richtet sich vornehmlich an junge Leute im schulischen Kontext – ein Lern- und Erinnerungsort sollte breiter sein, sollte umfassend über das Wirken des Polizeiapparats in der SED-Diktatur informieren. Jetzt ist die Situation wie folgt: Es gibt diese Machbarkeitsstudie. Wir haben uns mit BKM in der vergangenen Legislaturperiode dazu verständigt, dass uns BKM an dieser Stelle unterstützt, dass diese Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben werden kann. Die liegt jetzt vor, die wird jetzt ausgewertet. Nominell ist immer noch das Haus von Frau Busse derzeit für diesen Ort in der Ressortverantwortung, aber wir sind in Kommunikation, dass die dann wechselt, wenn es mit der Entwicklung des Lern- und Erinnerungsortes tatsächlich ernst wird. Das macht einen gewissen Sinn und hat eine gewisse Logik. Das Problem ist aber: Das Gebäude ist in seiner Struktur derzeit für einen öffentlich zugänglichen Lern- und Erinnerungsort nicht wirklich geeignet. Deswegen braucht es Investitions- und Umbaumaßnahmen, die brauchen einen entsprechenden Vorlauf, und vor allem braucht es Ressourcen. Da fragt sozusagen das Abgeordnetenhaus den Senat: Wie geht es jetzt weiter? – Da sage ich umgekehrt dem Parlament: Meine Damen und Herren, entscheiden Sie, wie es weitergehen soll! [Torsten Schneider (SPD): Alles, was in der Baumittelliste steht, mein Lieber!]