Andreas Geisel

Sehr geehrte Frau Schmidberger! Das erinnert mich ein wenig an unsere Koalitionsverhandlungen. [Heiterkeit bei der SPD und den GRÜNEN – Beifall bei der CDU und der FDP – Zuruf von Heiko Melzer (CDU)] Ich sehe uns noch miteinander genau diese Frage diskutieren. Die Antwort, die ich darauf gebe, lautet zunächst einmal: Es kommt auf das Wohngebiet an. An den Stellen, an denen ein größerer Anteil als 30 Prozent Sozialwohnungen notwendig ist, halte ich das durchaus für machbar. Ich finde aber auch, dass wir die Warnungen beispielsweise unserer kommunalen Wohnungsbauunternehmen ernst nehmen sollten, die sagen, die soziale Mischung in den Wohngebieten muss schon gewahrt bleiben. Wenn wir soziale Mischungen in Berlin halten wollen, dann können wir solche Entscheidungen nicht pauschal, sondern von Wohngebiet zu Wohngebiet treffen. Deshalb haben wir, Sie erinnern sich wahrscheinlich, im Koalitionsvertrag eine Formulierung festgelegt, die das offenlässt. Wir haben uns gemeinsam darauf verständigt, Frau Schmidberger, dass wir uns das Wohngebiet für Wohngebiet genau anschauen. Insofern gilt ein Sowohl- als-auch. Grundvoraussetzung dafür wäre aber, und daran arbeite ich auch, daran arbeitet die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, dass wir unser Förderprogramm für den Sozialwohnungsbau attraktivieren. Bisher ist das alles nur Fiktion, über solche Größenordnungen zu sprechen, denn von den Mitteln für Sozialwohnungen, die wir im bisherigen Haushalt zur Verfügung gestellt haben, wurden im vergangenen Jahr nur Gelder für etwas mehr als 1 000 Wohnungen tatsächlich abgerufen. Deshalb müssen wir selbst, das ist wieder unsere Verpflichtung, unser Programm attraktivieren, damit überhaupt die Chance besteht, mehr Sozialwohnungen zu bauen, egal in welchem Wohngebiet.