Cornelia Seibeld

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Damit ist die Fragestunde für heute auch beendet. Ich rufe auf – wie eingangs beschlossen vorgezogen – lfd. Nr. 20 A: Einsetzung von weiteren Ausschüssen und Vergrößerung des Hauptausschusses Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der AfD-Fraktion und der Fraktion der FDP Drucksache 19/0093 Der Dringlichkeit haben Sie eingangs bereits zugestimmt. Die Fraktionen haben sich auf eine sofortige Abstimmung verständigt. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind sämtliche Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist der Antrag angenommen und die Ausschüsse sind so eingesetzt. Tagesordnungspunkt 3 steht auf der Konsensliste. Wir kommen zu lfd. Nr. 4: Prioritäten gemäß § 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Ich rufe auf lfd. Nr. 4.1: Priorität der Fraktion der CDU Tagesordnungspunkt 19 Mehr Eigenverantwortung für Berliner Schulen – Förderprogramm „Stark trotz Corona“ beschleunigen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 19/0086 In der Beratung beginnt die Fraktion der CDU und hier die Kollegin Günther-Wünsch. – Bitte schön!