Cornelia Seibeld

Herr Senator Dr. Lederer – bitte schön! Bürgermeister Dr. Klaus Lederer (Senatsverwaltung für Kultur und Europa): Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Der Senat nimmt die Demonstrationsfreiheit auch von Senatsmitgliedern sehr ernst. Ich darf in dem Fall aber mal zwei Dinge auseinandernehmen, und es ist auch Abgeordneten möglich, sich über diese Dinge selbst zu informieren und keine Fehlinformationen in den Raum zu stellen. Sie werfen hier zusammen das stille Gedenken an die Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, das meine Partei inzwischen seit vielen Jahren an diesem Tag morgens auf dem Friedhof in Friedrichsfelde durchführt – an dem habe ich teilgenommen –, und eine Demonstration, an der meine Partei nicht teilnimmt, zu der sie auch nicht aufruft und von der ich auch höre, dass solche Vorgänge dort passiert sind. Diese beiden Dinge haben nichts miteinander zu tun, und insofern läuft Ihre Frage an dieser Stelle ins Leere. [Beifall bei der LINKEN]