Dennis Buchner

Zu diesem Tagesordnungspunkt hat der fraktionslose Abgeordnete Dr. King einen Redebeitrag angemeldet und erhält jetzt das Wort.

Ja, dann will ich auch zu später Stunde noch mal an die sprachlichen Feinheiten erinnern und die Begriffe, die wir hier so verwenden und nicht verwenden wollen. – Der Nächste, der sich dabei Mühe geben kann, ist der Kollege Bertram für die Linksfraktion.

Dann hat der Herr Kollege Stroedter die Gelegenheit zu antworten.

Dann hat der Kollege Hansel eine Zwischenbemerkung angemeldet und erhält das Wort. [Zuruf von Torsten Schneider (SPD)]

Dann folgt für die SPD-Fraktion der Kollege Stroedter.

Dann folgt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Kollege Otto.

Dann folgt für die CDU-Fraktion der Kollege Dietmann.

Aber noch nicht heute. – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Dann wird der Antrag nämlich zunächst überwiesen, und zwar vorgeschlagen an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 79 war die Priorität der AfD-Fraktion …

Dann folgt jetzt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Dr. Bronson. – Der Transparenz halber: Der Kollege wird keine Zwischenfragen zulassen.

Dann hat für die SPD-Fraktion der Kollege Schlüsselburg das Wort.

Dann spricht für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Kollege Schulze.

Dann erhält der Kollege Haustein die Gelegenheit zur Antwort. – Bitte schön! [Katina Schubert (LINKE): Er hat gar nicht zugehört!]

Dann hat der Kollege Zillich eine Zwischenbemerkung angemeldet und erhält dafür das Wort.

Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Haustein das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Die Tagesordnungspunkte 59 bis 69 stehen auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 70 wurde bereits in …

Für die Fraktion Die Linke folgt der Kollege Bertram.

Würden Sie vorher eine Zwischenfrage der Kollegin Wahlen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantworten wollen?

Dann folgt für die CDU-Fraktion der Kollege Zander.

Dann folgt jetzt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Wahlen.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich habe den Gesetzesantrag vorab federführend an den Hauptausschuss sowie mitberatend an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr überwiesen – und darf hierzu Ihre nachträgliche Zustimmung feststellen. Ich rufe auf lfd. Nr. 25: Gesetz zur Regelung der Altenhilfestruktur im Land Berlin Antrag der …