Dennis Buchner

Herr Kollege! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Eralp zulassen.

Es folgt für die CDU-Fraktion der Kollege Dregger.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 44: Historische Verantwortung wahrnehmen – für ein Bleiberecht für Rom*nja Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 19/1552 In …

Dann folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Weiß. – Bitte schön!

Frau Kollegin! Dr. Maja Lasić (SPD): Mit dem Antrag, wie er jetzt vorliegt, tun wir das nicht. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU]

Für die SPD-Fraktion hat dann die Kollegin Dr. Lasić das Wort. Dr. Maja Lasić (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fange mal mit dem Lob an. Ich finde es gut und richtig, dass wir hier in unserem Hohen Haus eine Debatte zum Thema Beschulung Geflüchteter haben. Das ist zwingend notwendig und dringend …

Als Nächste hat die Kollegin Burkert-Eulitz das Wort für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Herr Kollege! Würden Sie bitte zum Ende kommen?

Herr Kollege! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Burkert-Eulitz zulassen möchten.

Dann hat für die CDU-Fraktion der Kollege Bocian das Wort.

Frau Kollegin! Darf ich Sie fragen ob Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Burkert-Eulitz zulassen möchten.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr und mitberatend an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung. – Widerspruch höre ich dazu nicht, dann verfahren wir so. Ich rufe dann auf lfd. Nr. 43: Das Recht auf Bildung endlich für …

Es folgt dann für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Wiedenhaupt.

Kollege, Sie müssten bitte zum Schluss kommen!

Herr Kollege Schopf! Ich darf Sie fragen, ob Sie – –

Für die SPD-Fraktion hat Herr Kollege Schopf das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung der Gesetzesvorlage an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich dazu nicht. Dann verfahren wir so. Damit kommen wir zu den geheimen verbundenen Wahlen. Dazu rufe ich auf lfd. Nr. 5: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds und Wahl der/des stellvertretenden …

Für die AfD-Fraktion folgt der Kollege Wiedenhaupt.

Es folgt dann für die Linksfraktion der Kollege Schlüsselburg.

Für die SPD-Fraktion folgt der Kollege Matz.