Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr sowie mitberatend an den Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz und an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe …
Vielen Dank! Auch mit roter Lampe hätten Sie noch 28 Sekunden gehabt, die hätten wir Ihnen auch gegönnt. – Für die Fraktion Die Linke spricht nun der Abgeordnete Ronneburg.
Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie mitberatend an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung und an den Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, …
Vielen Dank! – Für eine Zwischenbemerkung erhält der Abgeordnete Vallendar nun das Wort. [Vasili Franco (GRÜNE): Haben Sie die Spiegel-Recherche gelesen mit der Vernetzung der Rechtsextremisten?]
