Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Vielen Dank! – Frau Brychcy möchte darauf nicht antworten. [Zurufe von der LINKEN und der AfD] Wir haben hier im Präsidium Konsens darüber, dass Herr Hansel einen Ordnungsruf bekommt für den Satz: Bei anderen werden andere Maßstäbe angelegt. – Das ist eindeutige Kritik am Stuhl. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. [Zuruf von der AfD …
Vielen Dank! – Der Kollege Freier-Winterwerb möchte auch eine Zwischenbemerkung hier äußern, und ich weise darauf hin, dass diese sich auf den Redebeitrag von Frau Brychcy beziehen müsste. [Zurufe von der LINKEN und der AfD] Bitte schön, Sie haben das Wort! [Robert Eschricht (AfD): Die SED sitzt da drüben, übrigens!] Ich möchte, bevor …
Die Kollegin Brychcy antwortet nun auf diesen Zwischenruf. – Bitte schön! [Zuruf von Kristian Ronneburg (LINKE) – Frank-Christian Hansel (AfD): Uns gibt es doch nur, weil ihr versagt habt!]
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr sowie mitberatend an den Ausschuss für Arbeit und Soziales und an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich nicht; dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 3.2: Priorität der AfD-Fraktion …
Vielen Dank! – Damit ist die Fragestunde für heute beendet. Ich freue mich, heute nochmals Dienstkräfte der Polizeiakademie auf der Osttribüne als Gäste begrüßen zu können. – Willkommen bei uns im Abgeordnetenhaus und viel Erfolg für Ihre Arbeit! [Allgemeiner Beifall] Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 3, das sind die Prioritäten. Ich …
