Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor, und wir kommen zur Abstimmung. Zu der Vorlage auf Drucksache 19/2655 Neu – Abschluss des Änderungsvertrages zum Vertrag zwischen dem Land Berlin und der Charité – empfiehlt der Hauptausschuss mehrheitlich – gegen die Oppositionsfraktionen – die Annahme. Wer die Vorlage gemäß der Beschlussempfehlung …
Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung der Gesetzesvorlage an den Ausschuss für Arbeit und Soziales und an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 4.3: Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tagesordnungspunkt 54 Verantwortung …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu der Gesetzesvorlage auf Drucksache 19/2657 empfehlen die Ausschüsse einstimmig mit allen Fraktionen die Annahme mit Änderungen. Wer die Gesetzesvorlage gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2796 annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sehe ich bei allen …
