Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Bitte schön, Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Noch einmal vielen herzlichen Dank! – Ich bin zwar nicht Fachverwaltung, [Sebastian Walter (GRÜNE): Warum antwortet die Fachverwaltung nicht?] ich habe aufgezeigt, dass wir nach einer I-Planung auch vor einer I-Planung stehen. Wenn es im Rahmen …
Bitte schön, Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Wie Ihnen aus allen Debatten zur Haushaltsaufstellung auch bekannt ist, ist der Haushaltsplan so kalkuliert, dass er sämtliche Rücklagen des Landes verbraucht.
Bitte schön, Herr Senator Evers, Sie haben das Wort! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Eine fachliche Zuständigkeit dafür hätte ich dem Grunde nach zwar nicht, ich kann aber in bekannter Weise antworten, dass der aktuelle Haushaltsplan hierfür keine Bereitstellung von Mitteln vorsieht. …
Vielen Dank! Ich möchte, wie bei jeder Fragestunde, glaube ich, einmal festhalten, dass wir im Präsidium Fragen erst berücksichtigen können, wenn durch Beantwortung des Senats auch eine Frage ermöglicht ist. Das heißt – ich spreche da auch gern, wie die Präsidentin immer spricht – , wenn zumindest vier Wörter gefallen sind. Als Nächster …
Bitte erlauben Sie mir die Anmerkung, dass die Abgeordneten frei sind, ihre Fragen hier zu stellen. [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN – Zuruf von Dirk Stettner (CDU)] Die nächste Frage stellt der Abgeordnete Franco.
Bitte schön, Frau Senatorin Günther-Wünsch! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Herr Krüger! Sehen Sie es mir nach: Wir haben hier den Verdacht im Raum stehen, dass eine junge Frau missbraucht und vergewaltigt worden ist. Ihre …
