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Dr. Bahar Haghanipour

12.03.2026 Sitzungen 19/82

Bitte schön, Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Noch einmal vielen herzlichen Dank! – Ich bin zwar nicht Fachverwaltung, [Sebastian Walter (GRÜNE): Warum antwortet die Fachverwaltung nicht?] ich habe aufgezeigt, dass wir nach einer I-Planung auch vor einer I-Planung stehen. Wenn es im Rahmen der Fortschreibung der I-Planung eine Berücksichtigung der Maßnahme geben und dementsprechend eine Berücksichtigung in kommenden Doppelhaushalten erfolgen soll, dann wird es natürlich am Senat sein, mit dem Bund eine Verständigung darüber zu treffen, wann jeweils welche Finanzierungsanteile bundes- und landesseitig erbracht werden sollen. Noch einmal: Ich verantworte das nicht operativ, aber so sähe hier der Weg aus. [Sebastian Walter (GRÜNE): Warum antwortet denn die Fachverwaltung nicht?]

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