Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Frau Senatorin, bitte schön! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Die Berliner Verwaltung könnte sehr viel mehr leisten, wenn wir bestimmte Dysfunktionalitäten beenden würden. Das ist der Punkt. Nur, die Beschäftigten trifft daran keine Schuld. Die arbeiten in diesen …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich frage den Senat: Was kann das Parlament tun, um das Gender-Budgeting auch in Zukunft voranzubringen? [Felix Reifschneider (FDP): Peinliche Frage!]
Ich habe gehört, dass hier jemand zum Fußball muss. Ich bitte alle Anwesenden, sich zu setzen, die Gespräche einzustellen, und dann würde ich mit der 22. Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin fortfahren. Wir sind bei Tagesordnungspunkt 5, und ich verlese die Ergebnisse. Zur Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden …
Vielen Dank, Herr Kollege! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 4.6: Priorität der AfD-Fraktion Tagesordnungspunkt 57 Im Zweifelsfalle immer für das …
Vielen Dank! – Für die AfD-Fraktion spricht nun der Kollege – – Entschuldigung! [Thorsten Weiß (AfD): Das verbitte ich mir!] Ich sitze hier schon zu lange. Für die FDP-Fraktion spricht nun der geschätzte Kollege Bauschke.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Gesetzesantrags an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 4.5: Priorität der Fraktion Die Linke Tagesordnungspunkt 70 AV Wohnen an Energiepreissteigerungen anpassen – …
