Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Vielen Dank, Frau Senatorin! – In der Beratung des Tagesordnungspunkts beginnt nun die Fraktion der CDU. – Herr Abgeordneter Kraft! Bitte schön, Sie haben das Wort!
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz sowie mitberatend an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 33 steht auf der Konsensliste. Sehr verehrte …
Bitte schön, Herr Kollege! Dr. Turgut Altuğ (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Gennburg! Sie haben gesagt, dass Sie eine gesetzliche Sicherung wollen. Dennoch haben Sie vor zwei Jahren in der Koalition angekündigt, dass Sie einen Gesetzentwurf hätten. Ich möchte gerne wissen, wie weit Sie mit diesem Entwurf …
Herr Kollege! Bitte entschuldigen Sie! Das betrifft nicht Sie, aber ich muss darauf hinweisen, dass das Verzehren von Speisen oder das Verteilen von Speisen in diesem Raum nicht gestattet ist. Ich bitte, dies zu unterlassen. Dies gilt vor allem für die rechte Seite von mir aus gesehen. Ich denke, die Regelung, dass der Verzehr von …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Ich habe den Antrag vorab an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung überwiesen – und darf hierzu ihre nachträgliche Zustimmung feststellen. Ich rufe auf lfd. Nr. 32: Der Kleingartenentwicklungsplan 2030 (KEP 2030) – ein wichtiger Schritt zum Schutz der Kleingärten in Berlin, weitere …
Vielen Dank! – Für die AfD-Fraktion hat nun der Kollege Dr. Bronson das Wort. Der Kollege wünscht keine Zwischenfragen. [Katina Schubert (LINKE): Den will auch keiner fragen!]
