Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Vielen Dank, Frau Senatorin! – Weitere Meldungen für Zusatzfragen liegen nicht vor. Deswegen kommen wir zur nächsten gesetzten Frage der AfD-Fraktion, die der Kollege Woldeit stellt.
Bitte schön, Frau Senatorin, Sie haben das Wort! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrter Abgeordneter! Diese Frage haben wir im Senat noch nicht abschließend beraten, deswegen werden wir uns dazu eine gemeinsame Position bilden. Für uns ist klar, dass es bei Schritten, die …
Bitte schön, Frau Senatorin Giffey, Sie haben das Wort! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Die Frage der Entlastung der Gastronomie mit einer Fortführung des reduzierten Umsatzsteuersatzes ist für uns eine sehr wichtige Frage, weil es für Berlin von …
Bitte schön, Frau Senatorin Günther-Wünsch! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Abgeordnete Frau Brychcy! Sie wissen, dass wir bereits ab dem ersten Tag, dem 9. Oktober 2023, ein Schreiben an unserer Berliner Schulen herausgegeben haben, in …
Vielen Dank, Frau Senatorin! – Um Irritationen vorzubeugen möchte ich gerne noch einmal wiederholen, dass Meldungen für Zusatzfragen erst zu dem Zeitpunkt möglich sind, wenn eine Beantwortung durch den Senat erfolgt ist. Deswegen mussten wir die ersten Meldungen im Präsidium herausnehmen. Die zweite Nachfrage stellt die Kollegin Brychcy. …
Frau Senatorin Günther-Wünsch, bitte schön, Sie haben das Wort. Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ich kann Ihnen keine konkrete Zahl sagen, aber Sie können davon ausgehen, dass die Maßnahmen, die aus dem …
Bitte schön, Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank für die Nachfrage! Der Senat übt sich in dieser Phase der Haushaltsberatungen natürlich in respektvoller Zurückhaltung gegenüber dem Parlament. Selbstverständlich befinden sich die einzelnen Senatorinnen und Senatoren in sehr …
