Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Frau Schubert! Für die persönliche Anschuldigung, Herr Wiedenhaupt sei ein Rechtsextremist, erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. [Beifall bei der AfD ‒ Orkan Özdemir (SPD): Aber es ist ja richtig! ‒ Thorsten Weiß (AfD): Hätten Sie mal jemand anderen genommen!] Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Zu dem Antrag der Koalitionsfraktionen, Drucksache 19/3197, empfiehlt der Hauptausschuss mehrheitlich – gegen die AfD-Fraktion – die Annahme. Wer den Antrag gemäß der Beschlussempfehlung, Drucksache 19/3255, annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen Die …
Vielen Dank, Herr Senator Gaebler! – In der Beratung in der Reihe der Fraktionen beginnt nun für die Fraktion der CDU der Abgeordnete Martin. – Bitte schön!
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir kommen zu den Abstimmungen. Zunächst stimmen wir über die beiden Ihnen als Tischvorlage vorliegenden Änderungsanträge in der Reihenfolge des Eingangs ab. Wer den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/3190-1 annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung sowie an den Hauptausschuss. ‒ Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Damit kommen wir zu den geheimen verbundenen Wahlen. Ich rufe dazu auf lfd. Nr. 5: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds …
