Harald Meußgeier

Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin schon ein bisschen verwundert, weil ich denke, wir haben den Antrag im Ausschuss ausführlich debattiert und diskutiert. Ich will jetzt noch kurz vorstellen, was die GRÜNEN mit ihrem Antrag fordern. Sie fordern unter anderem weitere Ultrafeinstaub-Messstationen auf dem Flughafengelände und in der Umgebung. Dazu muss ich eines sagen: Es sind am Flughafen und in seiner Umgebung genug Messstationen vorhanden. Selbst der Flughafen betreibt zwei stationäre und eine mobile Messstation am Flughafengelände. Das stimmt auch nicht, was Sie sagen. (Zuruf des Abgeordneten Johannes Becher (GRÜNE)) – Doch, das stimmt. (Johannes Becher (GRÜNE): Aber nicht für Ultrafeinstaubpartikel!) – Doch, genau für diese Ultrafeinstaubpartikel. Das können Sie im Internet nachlesen. Ich habe es zumindest im Internet gelesen. Wenn es dort falsch steht, dann habe ich hier etwas Falsches weitergegeben. Zum zweiten Punkt, den Sie fordern, der dauerhaften Fortführung bestehender Messungen sowie zusätzliche Maßnahmen zur Reduzierung ultrafeiner Partikel. Das ist wichtig. Das wird auch weiterhin gemacht. Das hat auch der Kollege beleuchtet. Als nächstes fordern Sie, dass der Flughafen dafür sorgen soll, dass die Flughafengesellschaft schwefelarmes Kerosin zur Verfügung stellt. In diesem Punkt bin ich ganz bei Herrn Flierl, der gesagt hat: Wenn ein Flugzeug ins Ausland fliegt und dort betankt wird, dann kommt es mit anderem als schwefelarmen Kerosin zurück. Das Problem muss entweder europaweit oder weltweit gelöst werden; ansonsten bringt es nicht viel. Und Sie behaupten – – (Zuruf des Abgeordneten Johannes Becher (GRÜNE) – Gegenruf des Abgeordneten Andreas Winhart (AfD)) – Ja, richtig, genau. – Dann steht noch etwas fest. Der Vertreter aus dem Ministerium hat im Ausschuss klar gesagt, dass mehr Messstationen keine weiteren Ergebnisse ans Licht bringen würden. Deswegen lehnen wir als AfD diesen Antrag ab. Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Für die FREIEN WÄHLER hat Frau Kollegin Marina Jakob das Wort.