Ruth Waldmann

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch mir liegt die Kindergesundheit ganz besonders am Herzen. Es ist gut, wenn wir uns im Gesundheitsausschuss immer wieder mit diesem Thema befassen. Es kann zudem überhaupt nicht schaden, dies auch hier im Plenum auf größerer Bühne zu tun und alle Kolleginnen und Kollegen einzubeziehen. Die Regierungsfraktionen wollen gerne festgestellt wissen, dass die Gesundheitsversorgung der Kinder in Bayern gewährleistet und optimal ist. In Wirklichkeit müssen sie jedoch auch Schwierigkeiten und Defizite zur Kenntnis nehmen. In der Vergangenheit hatten wir an dieser Stelle schon mehrere Auseinandersetzungen. Heute sind wir auf einem viel besseren Weg. Sie unterbreiten heute Verbesserungsvorschläge. Das ist der richtige Weg, weshalb wir Ihre Vorschläge sehr gerne mittragen. Ein paar Anmerkungen, über die wir bereits im Gesundheitsausschuss beraten haben, gehören natürlich dazu: Klar ist, Kindergesundheit, Nachwuchsgewinnung bei Ärztinnen und Ärzten, geschlechtersensible Drogenprävention und Bürokratieabbau sind Konsensthemen. Aber wenn man den Weiterbildungsfonds genauer betrachtet, fällt auf: Es bleibt unklar, wie groß dieser Fonds am Ende sein soll und woher das Geld kommt, wenn keine neuen Mittel bereitgestellt werden. Aber die Idee bleibt natürlich richtig. Bei den "Gesundheitsregionen plus" müssen wir prüfen, wie es um die Kapazitäten vor Ort bestellt ist und wie viele dieser 76 Geschäftsstellen auch wirklich Luft für zusätzliche Arbeitsschwerpunkte haben. Bezüglich der mädchenspezifischen Drogenprävention haben wir sehr viel Sympathie für das von Ihnen genannte Projekt Lilith e. V. in Nürnberg. Man kann jedoch fragen, warum die wissenschaftliche Evaluation erst jetzt erfolgen soll, wenn das Projekt doch schon seit 2023 läuft. Dem Vernehmen nach läuft das Projekt gut. Vielleicht ist es eine gute Grundlage für eine flächendeckenden Implementierung. Dann müssen wir uns diesen Sachverhalt allerdings noch einmal unter dem Vorbehalt der vorhandenen Stellen und Mittel genauer ansehen. Die Stoßrichtung ist jedoch richtig. Wenn die Finanzierung jetzt schon zu 70 % aus Landesmitteln erfolgt, geht es vor allem um eine Fortführung und Verstetigung des Bestehenden. Wenn wir im ganzen Land weiterkommen wollen, müssen wir sicher noch eine Schippe drauflegen. Wir sind auf jeden Fall dafür. Das müssen wir uns genauer ansehen. Auch bei den Medizinprodukten geht Ihr Vorschlag in die richtige Richtung. Wir unterstützen das ausdrücklich und sind gerne bereit, uns auch weiterhin auf allen Ebenen für die Unterstützung der Kommunen sowie der Ärztinnen und Ärzten in Bayern konkret einzusetzen. Die Kindergesundheit ist es uns allemal wert. (Beifall bei der SPD)