Josef Schmid

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Gründer, Startup-Unternehmer, Übernehmer, Unternehmensnachfolger brauchen Rahmenbedingungen, ein Umfeld, gesponnene Netzwerke, damit sie unternehmerisch erfolgreich sein können, damit sie ermutigt werden, die Familiennachfolge anzutreten. Meine Damen und Herren, das finden sie in Bayern so wie nirgendwo anders. (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER) Das gilt aktuell, und ich bin dem Wirtschaftsminister dankbar, dass er auch einen kurzen Rückblick gewagt hat. Ich möchte das noch etwas illustrieren; denn das findet man in Bayern nämlich schon immer. Es war die erfolgreiche Wirtschaftspolitik von Anton Jaumann und Franz Josef Strauß, die die Luft- und Raumfahrtindustrie erstmals in Bayern – vormals ein Agrarland – angesiedelt haben. Das war Ende der Siebziger-, Anfang der Achtzigerjahre. Es war damals die High-Tech-Offensive von Edmund Stoiber, der Staatsbeteiligungen abgestoßen hat, um Freiheit auch für private Unternehmen zu schaffen. Mit dem Geld hat er dann etwas gemacht hat, wovon wir heute noch profitieren: die Clusterinitiative, Fachhochschulen über Bayern verteilt, Wirtschaftsbetriebe an Autobahnen, an leistungsfähigen Transportrouten angesiedelt. Weiter ging es mit der Stärkung der Hochschulen. Man konnte heute früh in einem Beitrag von BR24 wieder vernehmen, dass die beiden exzellenten Universitäten, vor allem die Technische Universität, führend sind. Die Technnische Universität ist heute die Gründeruniversität in Europa. Erst letzte Woche macht die Bayerische Staatsregierung, macht Staatsminister Blume genau da weiter und stärkt die Universitäten. Wir haben aber beispielsweise auch die Hightech Agenda, die Ansiedelung von KI in Bayern. Sie ist Merkmal dieser Staatsregierung und unserer heutigen Wirtschaftspolitik. Sie schafft die Rahmenbedingungen, schafft das Umfeld dafür, dass Gründer in Bayern gerne sind, dass hier besonders viel und auch besonders erfolgreich gegründet wird. Meine Damen und Herren, deswegen frage ich mich eigentlich, was das von Rot und Grün heute für Kritik war. Ich erinnere mich an einzelne zentral wichtige Punkte, die so ein Umfeld verstärken, zum Beispiel das Hickhack um die Ansiedelung von Apple. Da wurde von Vertretern von Grünen und Roten in der Tat hinterfragt, warum wir jetzt dieses Unternehmen da in der Maxvorstadt brauchen, von dem so top bezahlte Arbeitskräfte kommen; die würden ja bloß den Wohnungsmarkt verderben, weil die so viel Geld verdienen, dass sie noch mehr für Wohnungen zahlen können; überhaupt könnte man an so einem Bürostandort wie der Maxvorstadt eigentlich am besten geförderte Wohnungen bauen. – Das war Ihre Politik, das war Ihre Antwort von Vertretern von Grün-Rot – grundfalsch, das würde sich heute übelst rächen! (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Wir wissen, warum Apple hergekommen ist, was den Ausschlag gegeben hat: nämlich die Universitäten, die Forschungslandschaft in München. Umgekehrt sind es solche Unternehmen, die eben auch Start-ups beflügeln, in diesem Hightech-Bereich Unternehmen zu gründen. Das ist genau das, was ich vorher mit gesponnenen Netzwerken, mit Rahmenbedingungen, mit Umfeld bezeichnet habe. Das ist die Politik, die wir betreiben. Da gehört dann auch noch etwas dazu, was – vielleicht etwas weiter entfernt – gleichfalls ein Ausdruck von Weltoffenheit, Weltläufigkeit ist und auch unternehmerische Qualität hat. Da bin ich jetzt zum Beispiel bei so einem Großereignis wie der Olympia-Bewerbung. Auch das war bei der anderen Seite bis hier in den Landtag hinein umstritten. Das sind eben Dinge – Großereignisse, Mut zum großen Veranstaltungen, Mut zum Aufbruch –, die wir brauchen. Dann herrscht eine unternehmer- und wirtschaftsfreundliche Politik. Diese stärkt dann als Motor unseren Wohlstand. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)