Sabine Gross

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Anträge, die beschäftigen sich mit den großen Herausforderungen des Schienenverkehrs, und es gibt Anträge wie diesen. Während Fahrgäste mehr Verbindungen, mehr Pünktlichkeit und einen besseren Nahverkehr erwarten, beschäftigt sich die AfD mit der Frage der Lackierung der Züge. Das zeigt sehr deutlich, wo Sie Ihre Prioritäten setzen. Das neue Landesdesign sorgt für Wiedererkennbarkeit und Orientierung im bayerischen Schienenpersonennahverkehr. Das ist weder etwas Außergewöhnliches, noch ist es problematisch. Einheitliche Erscheinungsbilder sind im öffentlichen Verkehr seit Jahrzehnten selbstverständlich. Die AfD versucht dennoch, aus einem ganz normalen Gestaltungselement ein vermeintliches Haushaltsrisiko zu konstruieren. Sie stellt Behauptungen über angebliche Mehrkosten auf, ohne belastbare Belege, vor allen Dingen zur Höhe dieser Mehrkosten auch im Verhältnis zu den anderen Kosten, vorzulegen. Aus Vermutungen werden Befürchtungen gemacht, aus Befürchtungen politische Forderungen. Dabei geht es Ihnen nicht um Grundsatzfragen der Verkehrspolitik, was sinnvoll wäre. Es geht um die äußere Gestaltung von Fahrzeugen. Wer deshalb den Stopp eines laufenden Projekts fordert, erzeugt vor allen Dingen eins: künstliche Aufregung. Die eigentlichen Herausforderungen im Bahnverkehr liegen ganz woanders: in einem attraktiven Angebot, bei der Zuverlässigkeit des Systems und bei der Gewinnung neuer Fahrgäste. (Beifall bei der SPD) Dazu leistet dieser Antrag keinerlei Beitrag. Deshalb bleibt festzuhalten: viel Empörung, wenig Substanz, in keiner Weise feststellbarer Nutzen für die Fahrgäste in Bayern. Wir lehnen diesen Antrag ab. (Beifall bei der SPD und den GRÜNEN)