Martin Wagle
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Unverhofft kommt oft. Heute geht es einmal ein bisschen schneller, weil die AfD darauf verzichtet, ihren Antrag vorzustellen, der einfach unsinnig ist. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Das ist schon einmal ein Fortschritt. Tatsächlich ist der Antrag im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr schon behandelt worden, und er ist mit Pauken und Trompeten durchgefallen und abgelehnt worden, und das absolut zu Recht; denn dieser Antrag möchte etwas stoppen, das eigentlich weltweit anerkannt ist und was es auch auf der ganzen Welt gibt, nämlich ein einheitliches Erscheinungsbild, und zwar bei Unternehmen. Jeder Handwerker, jeder Dienstleister, jeder Postzusteller, jeder Paketdienst macht damit Werbung: Alle Fahrzeuge, die in einem Unternehmen in einer Flotte laufen, werden markiert und haben die Aufschrift der Firma. Man möchte ein positives Erscheinungsbild vermitteln und hat einen hohen Wiedererkennungseffekt in der Region. Warum tut man das? – Weil man das für sinnvoll hält. Im öffentlichen Personennahverkehr und im Fernverkehr gibt es das auch, nicht nur in Deutschland, sondern im gesamten Europa. In Österreich, in Südtirol bzw. Italien und in Spanien, in ganz Europa wird unterschieden, welcher Wagen im Nahverkehr und welcher im Fernverkehr fährt. Die Nutzer des Verkehrsmittels können sich dadurch schneller orientieren. Deshalb ist eine solche Kenntlichmachung, ein Landesdesign, sinnvoll. Was tut der Freistaat? – Der Freistaat nimmt dieses Thema auf und entwickelt ein einheitliches, modernes Design in den Farben Weiß und Blau mit einem Rautenmuster. Dieses Design wird ab dem Jahr 2028 auf allen Neufahrzeugen des Schienenpersonennahverkehrs angebracht. Wir konnten dieses neue Design schon besichtigen, das große Zustimmung erfahren hat, zum Beispiel auf der IAA MOBILITY. Dieses Design sieht wirklich beeindruckend aus. Ab dem Dezember 2028 sollen auch alle Neufahrzeuge der S-Bahn München mit diesem neuen Design ausgeliefert werden. Danach werden alle anderen Eisenbahnunternehmen folgen, die für den Freistaat Bayern unterwegs sind. Die neue Farbgebung erlaubt es außerdem, besondere Mehrzweckbereiche außen am Zug zu kennzeichnen, sodass die Menschen, die auf die Bahn warten, sogleich anhand von Piktogrammen erkennen, wo sich die Einstiege für Rollstühle, Fahrräder und Kinderwagen befinden. Das neue Design hilft also den Reisenden, sich schneller zu orientieren und den für sie bestimmten Eingang zu finden. Das ist auch sinnvoll. Die AfD hat gegen dieses neue Design zusätzliche Kosten ins Feld geführt. Diese zusätzlichen Kosten entstehen aber nicht. Warum entstehen keine zusätzlichen Kosten? – Weil nur Neufahrzeuge dieses neue Design erhalten. Diese sind in der Vergangenheit ohnehin entsprechend kenntlich gemacht worden. Allerdings wurde diese Kennzeichnung auf der Grundlage des jeweiligen Designs der einzelnen Eisenbahnverkehrsunternehmen vorgenommen. Künftig wird es ein einheitliches System mit einer besseren Wiedererkennbarkeit und entsprechenden Piktogrammen geben, die es den Nutzern erlauben, den richtigen Waggon und die richtige Tür zu finden. Deswegen ist dieses neue Landesdesign für die Züge des öffentlichen Schienenpersonennahverkehrs in Bayern ein Fortschritt. Dieses Design ist modern und sinnvoll. Deshalb ist Ihr Antrag, dieses Design zu stoppen, Blödsinn. Und deswegen lehnen wir diesen Antrag ab. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)
