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Alexander Flierl

CSU 17.06.2026 Sitzungen 19/82

Zunächst einmal zwei Klarstellungen. Zum einen bin auch ich von der CSU. Ich bin ein stolzes Mitglied dieser Partei und auch ein stolzes Mitglied dieser Fraktion. Zum anderen haben die bayerischen EVP-Abgeordneten gegen die Wiederherstellungsverordnung im Europäischen Parlament gestimmt. (Tanja Schorer-Dremel (CSU): Hört, hört! – Zuruf des Abgeordneten Martin Böhm (AfD)) Selbstverständlich haben die bayerischen EVP-Abgeordneten dagegengestimmt. Sie können gerne nachfragen, wie diese Verordnung zustande gekommen ist. Das ist ein Fall für die Historie. Aber wir müssen uns jetzt konkret damit auseinandersetzen, wie wir mit ihr umgehen. Wir brauchen einen Neustart, weil die Probleme, die durch diese Verordnung auftreten, größer sind als die Ziele, die es zu erreichen gilt. Die Umsetzung muss geklärt werden. Wir müssen wissen, was auf unsere Flächennutzer – Landwirte, Forstwirte, Teichwirte, Bewirtschafter – zukommt. Wir müssen wissen, wie derartige Maßnahmen finanziert werden. Deshalb scheidet eine Zusammenarbeit mit Ihnen, die nur auf Destruktion, auf Disruption und auf das Ablehnen um des Ablehnens willen aus sind, schlichtweg aus. Mit Ihnen kann man keinen Staat machen. (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER – Gerd Mannes (AfD): Das stimmt nicht! Das ist falsch!)

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