Markus Saller

Danke für die Frage. Der Unterschied liegt darin, dass diese Plattformen international agieren, während wir über die Fernsehsender, die bei uns ausstrahlen, eine Hoheit haben. Das geht nicht so einfach. Letztendlich geht das nur über entsprechende Lizenzen. (Benjamin Adjei (GRÜNE): Das gilt auch für Online-Plattformen!) – Ich habe auch nicht gesagt, dass ich gar keine staatliche Regulierung für richtig halte. Ich habe nur gefragt: Warum schreit man gleich als Erstes nach Verboten und fordert Regulierung, wenn man schon die bestehenden Regularien gar nicht umsetzt und nicht versucht, die entsprechend einzusetzen? Ich glaube, vor dem Hintergrund ist es schon ein Unterschied. Es steht doch jedem frei, so eine Kommunikationsplattform zu entwickeln, die nach den Regeln, die Sie fordern, funktioniert. Die Frage ist, ob die dann am Ende des Tages auch wettbewerbsfähig sein wird. Ich glaube nicht, dass wir es am Ende national regeln können. Das wird uns nicht helfen. Das muss übergeordnet sein, wir müssen zumindest einen europäischen Rahmen dafür finden, und eigentlich müsste es so weit gehen, dass man sich hier weltweit verständigt, wie solche Plattformen zu handhaben sind. Ich glaube auch nicht, dass, wenn wir es hier verbieten und zu Ende regeln, es deswegen die Plattformen nicht mehr gibt und dass es deswegen keinen Zugang mehr aus Deutschland gibt. Von daher glaube ich, –