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Ruth Waldmann

SPD 06.05.2026 Sitzungen 19/79

Ich nehme wahr, dass das bei Ihnen angekommen ist. Aber die Frage ist tatsächlich, warum man dann nicht doch gemeinsam vorgehen kann. Wir haben gestern einem Antrag der GRÜNEN zugestimmt. Und bereits öfter haben wir Initiativen der Regierungsseite, der CSU und der FREIEN WÄHLER, zugestimmt. Nicht immer, wenn man auf etwas hinweist, was man noch tun kann, ist es automatisch eine Kritik oder ein Geringschätzen dessen, was schon passiert. Ich habe ausdrücklich gesagt, dass es nicht darum geht, hier irgendwem irgendetwas vorzuwerfen. Aber es gilt, Dinge vorantreiben zu können, zum Beispiel bei der Frage: Wie können wir den Zugang zu Off-Label-Medikamenten verbessern? Solche Dinge sind eigentlich im gemeinsamen Interesse. Wir werden, wie gesagt, jetzt nicht im Nachhinein einen Spielball des Hin und Her daraus machen. Ich bedauere das Ganze, hoffe aber, dass wir in diesem Bereich vielleicht schon im Vorfeld das eine oder andere auf den Weg bringen.

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