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Oskar Atzinger

AfD 06.05.2026 Sitzungen 19/79

Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Faber est suae quisque fortunae. – Jeder ist seines Glückes Schmied. Beim vorliegenden Gesetzentwurf der GRÜNEN handelt es sich um einen weiteren Versuch, das bewährte bayerische Schulsystem schleichend in Richtung Einheitsschule umzubauen. Genau das lehnen wir als AfD-Fraktion entschieden ab. (Beifall bei der AfD) Bayern steht im bundesweiten Vergleich seit Jahren mit an der Spitze der Bildungsrangfolge. Unsere bayerischen Schüler erzielen regelmäßig bessere Ergebnisse als jene in den meisten anderen Bundesländern, insbesondere dort, wo SPD und GRÜNE mit ihren ideologischen Bildungsexperimenten das gegliederte Schulsystem aufgeweicht oder faktisch abgeschafft haben. Die Realität ist doch: Gesamtschulsysteme haben in zahlreichen Bundesländern keineswegs zu mehr Leistung oder echter Chancengerechtigkeit geführt. Im Gegenteil: Statistische Auswertungen zeigen, dass dort das Leistungsniveau insgesamt sinkt, während die Unterschiede zwischen den Schülern keineswegs verschwinden. Das bayerische Schulsystem beruht hingegen auf einem klaren Prinzip: Differenzierung nach Leistung und Begabung. Jedes Kind erhält die Förderung, die zu seinen Fähigkeiten passt. Das Gymnasium fördert leistungsstarke Schüler. Realschulen und Mittelschulen bieten praxisnahe und individuelle Wege zum Erfolg. Das ist kein Ausdruck von Ungerechtigkeit, das ist ein Ausdruck von Gerechtigkeit. Die GRÜNEN hingegen wollen das Leistungsprinzip aufweichen. Sie wollen Kinder länger gemeinsam unterrichten, unabhängig vom Leistungsstand und individuellen Bedürfnissen. Das mag für links-grüne Ideologen attraktiv klingen, führt aber in der Praxis dazu, dass starke Schüler unterfordert und schwächere Schüler überfordert werden. Das Ergebnis ist nicht mehr Chancengleichheit, sondern Nivellierung nach unten. Hinzu kommt: Die frühe Differenzierung, die hier kritisiert wird, ist kein willkürlicher Akt. Sie basiert auf pädagogischer Erfahrung der Grundschullehrkräfte und ermöglicht es, Bildungswege frühzeitig passgenau zu gestalten. Alle Kinder profitieren davon, früh individuell gefördert zu werden. Wer die Differenzierung verzögert, nimmt bewusst in Kauf, dass Talente nicht ausreichend erkannt und Fähigkeiten nicht frühzeitig ausgebildet werden. Die AfD steht klar und unmissverständlich zum Leistungsprinzip. Wir sind überzeugt, dass eine Gesellschaft nur dann nachhaltig funktioniert, wenn Leistung anerkannt und gefördert wird. Der Gesetzentwurf der GRÜNEN verfolgt jedoch ein anderes Ziel. Er will Unterschiede verwischen, statt sie konstruktiv zu nutzen. Er stellt Gleichmacherei über Leistung, gefährdet damit langfristig die Qualität unseres Bildungssystems und damit letztendlich auch unseren Wohlstand. Auch das Argument der angeblichen sozialen Ungerechtigkeit greift zu kurz. Chancengerechtigkeit bedeutet nämlich nicht, alle auf denselben Weg zu zwingen. Chancengerechtigkeit bedeutet, jedem Kind den Weg zu ermöglichen, der seinen Fähigkeiten entspricht. Genau das leistet das gegliederte Schulsystem in Bayern bereits heute. Ein weiterer Punkt: Die GRÜNEN behaupten, ihr Modell sichere Schulstandorte im ländlichen Raum. Doch das ist Augenwischerei. Die Probleme des demografischen Wandels lassen sich nicht durch strukturelle Experimente im Bildungssystem lösen, sondern nur durch eine nachhaltige Familien- und Regionalpolitik. Der Gesetzentwurf ist kein Fortschritt. Er wäre ein Rückschritt, ein Rückschritt hin zu einem System, das sich in anderen Bundesländern bereits als deutlich weniger leistungsfähig erwiesen hat. Bayern sollte seinen erfolgreichen Weg nicht verlassen, nur um ideologischen Fantastereien nachzugeben. Wir sagen daher klar Ja zur Differenzierung, Ja zum Leistungsprinzip und Ja zum bewährten bayerischen Schulsystem. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall bei der AfD)

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