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Werner Stieglitz

CSU 23.04.2026 Sitzungen 19/77

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrter Herr Ministerpräsident, liebe Frau Staatsministerin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Hohes Haus! Wir beraten heute – ich sage das ganz bewusst – den wohl schönsten Einzelplan unseres bayerischen Haushaltes, nämlich den Einzelplan 08 für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus, der auch einen großen Teil zur Heimatstrategie und zur Heimatpolitik beiträgt. (Beifall bei der CSU) Warum ist das so? – Der Einzelplan steht für vier Bereiche, die Bayern in besonderer Weise prägen: unsere Landwirtschaft, unsere Ernährungswirtschaft, unsere Wälder und unseren Tourismus. Er steht für das, was Bayern im Kern ausmacht, eben für unsere Heimat, für unsere Kulturlandschaft, für nachhaltiges Wirtschaften und vor allem für die Menschen, die all das Tag für Tag mit Leben füllen. Es sind die Bäuerinnen und Bauern auf ihren Höfen, die Waldbesitzer, die die Wälder pflegen, die Beschäftigten in der Ernährungswirtschaft und die vielen engagierten Menschen in der Tourismusbranche. (Beifall bei der CSU) Ihnen allen, liebe Kolleginnen und Kollegen, gilt heute unser Dank. Sie sorgen für hochwertige Lebensmittel. Sie erhalten unsere einzigartige Landschaft. Sie schaffen Wertschöpfung im ländlichen Raum und machen Bayern zu dem attraktiven Lebens- und Urlaubsland, das wir alle so schätzen und lieben. Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Doppelhaushalt 2026/2027 zeigt klar: Bayern steht auch in herausfordernden Zeiten zu diesen Bereichen. Mit rund 3,8 Milliarden Euro setzen wir ein starkes Signal. Trotz notwendiger Konsolidierung bleibt dieser Einzelplan ein kraftvolles Fundament für die Zukunft unseres ländlichen Raums. Besonders wichtig ist: Mehr als die Hälfte der Mittel fließt direkt in Fördermaßnahmen. Das heißt ganz konkret, dass wir in unsere Regionen, in unsere Betriebe und in die Lebensqualität außerhalb der Ballungsräume investieren. Ein Schwerpunkt der Investitionen ist die ländliche Entwicklung. Mit 45 Millionen Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz stärken wir die Dorferneuerung. Wir investieren in lebendige Ortskerne, in die Gemeinschaft und in die gleichen Lebensverhältnisse in ganz Bayern. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist nicht nur Strukturpolitik, sondern aktive Heimatpolitik. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Ein weiterer wichtiger Baustein sind die Investitionen in die bayerischen Staatsgüter. Mit zusätzlichen Mitteln, unter anderem für den Bildungs- und Forschungsstall für Legehennen in Kitzingen, verbinden wir Praxis und Wissenschaft, stärken das Tierwohl und schaffen moderne Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft von morgen. Meine Damen und Herren, dieser Haushalt ist kein statisches Zahlenwerk. Er ist ein klares Bekenntnis zu unserer Landwirtschaft, zu unseren Regionen und zu den kommenden Generationen. Das zeigt sich auch an vielen konkreten Maßnahmen. Wir stärken die Direktvermarktung und die regionale Wertschöpfung. Wir fördern den Ökolandbau und das Kulturlandschaftsprogramm und verbinden so ökologische Verantwortung mit wirtschaftlichen Perspektiven. Wir investieren in Innovationen für eine moderne Landwirtschaft. Gleichzeitig verlieren wir aber auch die Menschen hinter den Betrieben nicht aus dem Blick. Mit dem Pilotprojekt "Aufsuchende Hilfe Allgäu" und der Stärkung der sozialen Betriebshilfe setzen wir ein wichtiges Zeichen. Landwirtschaftspolitik ist auch Sozialpolitik. Gerade in schwierigen Zeiten braucht es Unterstützung, menschlich und unbürokratisch. Ein besonderes Anliegen ist uns auch die Bildung. Projekte wie "Landfrauen machen Schule" zeigen eindrucksvoll, wie wir Wissen über Ernährung, Landwirtschaft und regionale Zusammenhänge in die Gesellschaft tragen. Das schafft gerade auch bei der jungen Generation Verständnis, Wertschätzung und Bewusstsein. Durch die zusätzlichen Mittel in Höhe von 40.000 Euro können 80 weitere Lerneinheiten zu den bereits bestehenden 255 Maßnahmen in ganz Bayern durchgeführt werden. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir dürfen auch den Tourismus nicht vergessen. Mit gezielten Investitionen in das Tourismusmarketing stärken wir eine Branche, die für viele Regionen Bayerns ein zentraler Wirtschaftsfaktor ist. Tourismus bedeutet Arbeitsplätze, Lebensqualität und internationale Strahlkraft für unseren Freistaat. Meine Damen und Herren, all diese Maßnahmen zeigen: Dieser Einzelplan ist weit mehr als ein Agrarhaushalt. Er ist ein umfassender Plan für Bayerns Zukunft, für die wirtschaftliche Stabilität, für ökologische Verantwortung und für regionale Wertschöpfung. Er stärkt die Ernährungssouveränität, die gerade in Krisenzeiten an Bedeutung gewinnt. Er sichert die Grundlagen unseres Lebens von der Lebensmittelproduktion bis hin zu lebenswerten Regionen. Und er zeigt auch: Wertschätzung ist in Bayern nicht nur ein Wort, sondern wird konkret im Haushalt abgebildet. Liebe Frau Staatsministerin, liebe Frau Kaniber, Sie vertreten Bayern derzeit auch als Vorsitzende der Agrarministerkonferenz. Das ist gerade in bewegten Zeiten eine verantwortungsvolle Aufgabe. Ich wünsche Ihnen weiterhin viel Erfolg und ein gutes Händchen für die Interessen unseres Freistaates. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Zum Schluss möchte ich mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Ministerium, bei allen Beteiligten in den nachgeordneten Bereichen und ganz besonders bei Ihnen, Frau Staatsministerin, ausdrücklich bedanken. Sie leisten großartige Arbeit für unsere Landwirtschaft, unsere Regionen und unseren Tourismus. Dafür gebührt Ihnen unsere Anerkennung und unser Dank. Ich wünsche Ihnen gutes Gelingen und viel Erfolg beim Vollzug des Haushaltes und bitte das Hohe Haus um Zustimmung zu diesem Einzelplan. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)

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