Stefan Frühbeißer

Verehrtes Präsidium, verehrte Frau Staatsministerin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Atzinger: Si tacuisses, philosophus mansisses. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der CSU) Oh hättest du nur geschwiegen, du wärst ein Philosoph geblieben. – Ich glaube, wir müssen im Bildungssystem, verehrte Frau Staatsministerin, noch ein paar Stunden mehr aufnehmen: Kollege Müller hat vorgerechnet, wie viel Kubikmeter ein Schwimmcontainer, der in der Regel drei mal sieben Meter groß ist, angeblich hat. Der Schwimmcontainer ist natürlich nicht bis oben hin gefüllt, sondern bei Kindern maximal 90 Zentimeter, bzw. nehmen wir mal 1 Meter. Dann haben wir 21 Kubikmeter, die da drinstecken. Auch für Mathe wäre vielleicht noch eine Nachhilfestunde ganz angebracht. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der CSU) Aber kommen wir zurück zum Thema. Ich möchte meine knappe Redezeit eigentlich dafür nutzen, ausdrücklich Dank auszusprechen, vor allen Dingen dafür – das hat man gemerkt –, mit welcher Euphorie, mit welcher Leidenschaft wir im Haushaltsausschuss dafür gekämpft haben, die richtigen Schritte zu tun, die richtigen Schwerpunkte zu setzen, und vor allen Dingen dafür, wie wir gemeinsam daran gearbeitet haben, einen Etat aufzustellen, der in dieser Situation außergewöhnlich ist. Ich muss es immer wiederholen, weil das Märchen immer wieder vorgetragen wird: Über 1 Milliarde Euro mehr, zusätzlich für Bildung, nächstes Jahr, im Haushaltsjahr 2027, noch einmal 760 Millionen Euro mehr für Bildung. Und es wird immer noch davon gesprochen und das Märchen verbreitet, dass da gespart wird und dass man noch mehr braucht. Wenn man dann begründet und in die Sache geht – auch das haben wir im Haushaltsausschuss ausführlich gemacht –, wird sehr deutlich, dass im letzten Jahr bereits 1.900 Lehrerstellen geschaffen worden sind. Sicherlich wird jetzt die Einstellung ausgesetzt. Aber dann werden im Folgejahr 2027 mit Zusatzkräften noch einmal insgesamt 1.900 Stellen zur Verfügung gestellt. Das deckt übrigens die Zahl ab, die von den Lehrerverbänden genannt worden ist. Dann hätten wir die Situation, dass die Forderungen erfüllt sind. Vor allen Dingen muss man dazu auch erwähnen, dass die Lehrer für die Stellen, die besetzt werden sollen, in der Anzahl aktuell gar nicht zur Verfügung stehen. Deshalb nutze ich die letzten Sekunden: Ein ausdrückliches Dankeschön an alle, die im Haushaltsausschuss mitgewirkt haben, die Leidenschaft gezeigt haben. Ein ausdrückliches Dankeschön an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kultusministerium, die ständig versuchen, wirklich mit Leidenschaft Ideen zu schmieden und zu schauen, wie man das Ganze noch optimieren kann. Ein ausdrückliches Dankeschön an Sie, Frau Staatsministerin, für diese leidenschaftliche Arbeit. Respekt! Das ist die Zukunft für unsere Kinder. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der CSU)