Werner Stieglitz

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Frau Staatsministerin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Hohes Haus! Der Einzelplan 05 gehört seit jeher zu den zentralen Säulen unseres Staatshaushalts. Bildung ist und bleibt die wichtigste Investition in die Zukunft unseres Freistaats. Liebe Kolleginnen und Kollegen, können Sie sich noch an den 19. März dieses Jahres erinnern? – Damals gab es eine Aktuelle Stunde der SPD unter der Überschrift "Schulen am Limit – Kein Sparkurs bei der Bildung". Es sollte der Eindruck entstehen, der Freistaat Bayern würde bei der Bildung den Rotstift ansetzen. Ein Blick in den Haushalt zeigt jedoch: Bayern tut genau das Gegenteil. Gerade in wirtschaftlich anspruchsvollen Zeiten setzen wir ganz bewusst einen klaren Schwerpunkt auf Bildung. Ich sage das aus voller Überzeugung: Bayern ist und bleibt das Bildungsland Nummer eins in Deutschland. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Das zeigt sich auch ganz konkret in den Zahlen. Im Doppelhaushalt 2026/2027 sind für Unterricht und Kultus insgesamt rund 36,7 Milliarden Euro eingeplant. Das ist eine Steigerung um über 1,7 Milliarden Euro gegenüber dem letzten Doppelhaushalt. Allein im Jahr 2026 liegen die Ausgaben bei rund 18 Milliarden Euro, im Jahr 2027 bei über 18,7 Milliarden Euro. Meine Damen und Herren, das ist kein Sparkurs, das ist eine klare Priorität. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Über ein Drittel des gesamten Staatshaushalts fließt in Bildung und Forschung. Das ist ein starkes Signal. Ich möchte auf die Aussage von Herrn Kollegen Stefan Frühbeißer von den FREIEN WÄHLERN eingehen. Er hat im Haushaltsausschuss erklärt, beim Einzelplan 05 müsste man angesichts seines Volumens von einem "Kaiserinnenetat" sprechen. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Lieber Stefan, ich finde, ganz unrecht hast du damit nicht; denn dieser Etat zeigt eindrucksvoll, welchen Stellenwert die Bildung in unserem Land hat. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Schwerpunkte dieses Haushalts sind klar gesetzt, und sie sind richtig gesetzt. Erstens. Wir investieren konsequent in Personal. Wir haben aktuell so viele Lehrkräfte im bayerischen Schulsystem wie noch nie. Trotz eines notwendigen Stellenmoratoriums im Jahr 2026 schaffen wir ab 2027 1.500 zusätzliche Lehrerstellen. Hinzu kommen noch 400 Stellen für multiprofessionelle Unterstützungskräfte, Schulsozialpädagogen, pädagogische Fachkräfte und Personal für heilpädagogische Unterrichtshilfe. Eines ist klar: Schule funktioniert nur im Team. Zweitens. Wir stärken die Finanzierung unserer Schulen insgesamt. Allein im Jahr 2026 steigen die Leistungen für kommunale und private Schulträger um über 186 Millionen Euro, im Jahr 2027 noch einmal um über 46 Millionen Euro. Insgesamt unterstützen wir diese Schulträger mit rund 3 Milliarden Euro pro Jahr. Das ist wichtig; denn unser Bildungssystem lebt von einem starken Netzwerk aus staatlichen, kommunalen und privaten Schulen. Drittens. Wir investieren gezielt in Chancen und Teilhabe. Kein Kind darf durch das Raster fallen. Deshalb setzen wir das Startchancen-Programm mit rund 94,9 Millionen Euro jährlich um. (Zuruf von den GRÜNEN: Bundesmittel!) Wir stärken die Berufseinstiegsbegleitung mit 18,8 Millionen Euro pro Jahr. Das ist ein deutliches Plus. Wir investieren auch gezielt in Förderschulen: mehr Personal, deutlich höhere Mittel für Schulaufwand und Schülerbeförderung und fast eine Verdoppelung der Baumittel auf rund 92 Millionen Euro im Jahr 2026 und 95 Millionen Euro im Jahr 2027. Viertens. Wir bauen Ganztagsangebote weiter aus. Mit rund 500 Millionen Euro im Jahr 2026 und über 520 Millionen Euro im Jahr 2027 schaffen wir die Voraussetzungen für den kommenden Rechtsanspruch im Grundschulbereich. Das ist eine wichtige Unterstützung für Familien und unsere Kinder. Fünftens. Wir treiben die digitale Bildung kraftvoll voran. In den Jahren 2026 und 2027 investieren wir deutlich über eine halbe Milliarde Euro in die Digitalisierung. Allein 2026 stehen dafür 260 Millionen Euro bereit, unter anderem für Geräte, Infrastruktur, Wartung und die BayernCloud Schule. Im Jahr 2027 gehen wir einen entscheidenden Schritt weiter: Wir führen die Förderprogramme in ein einfaches gesetzliches Zuschussmodell über. Das bedeutet weniger Bürokratie, mehr Planungssicherheit und echte Entlastung für unsere Schulen und Kommunen. Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Bildung bedeutet aber nicht nur Wissen, sondern auch Haltung. Deshalb investieren wir gezielt in die Erinnerungskultur, stellen mehr Mittel für die Stiftung Bayerische Gedenkstätten bereit, tätigen zusätzliche Investitionen in Dachau und Flossenbürg und bieten eine Verdoppelung der Fahrtkostenzuschüsse für Schulklassen; denn Demokratie beginnt in der Schule. Liebe Kolleginnen und Kollegen, bei all den Zahlen und Programmen dürfen wir eines nicht vergessen: Die Stärke unseres Bildungssystems hängt nicht allein vom Haushalt ab, sondern vor allem von den Menschen, die dieses mit Leben füllen. Deshalb möchte ich heute bewusst allen Schulleiterinnen und Schulleitern sowie allen Lehrerinnen und Lehrern in Bayern für ihre großartige Arbeit danken. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Danke an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Schulen und die gesamte Schulfamilie. Sie alle leisten tagtäglich Herausragendes, oft unter anspruchsvollen Bedingungen. Mein Dank gilt am Ende auch dem Kultusministerium und insbesondere unserer Kultusministerin Anna Stolz für die engagierte und verantwortungsvolle Arbeit in diesen herausfordernden Zeiten. Herzlichen Dank dafür! (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Meine Damen und Herren, dieser Haushalt ist ein Zukunftshaushalt. Er setzt klare Prioritäten, stärkt Chancen, Haltung und Hightech und zeigt: Bayern steht zu seiner bildungspolitischen Verantwortung, gerade dann, wenn es darauf ankommt. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)