Stefan Frühbeißer

Verehrter Herr Vizepräsident, verehrter Herr Staatsminister, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer! Den Etat in diesem Einzelplan Wissenschaft und Kunst möchte und kann man mit Sicherheit nicht irgendwo anders in einen Einheitsbrei untermischen. Vor allen Dingen ist auch die Zweckmäßigkeit nicht nachvollziehbar. Wir haben uns in den Haushaltsberatungen mit den Argumenten intensiv befasst. Wir haben Ihren Antrag da schon leider ablehnen müssen. Es ist wohl nicht überraschend, wenn ich sage: Ich glaube nicht, dass Ihr Antrag heute Zustimmung finden wird, weil er nämlich sachlich und fachlich einfach absurd ist. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN) Ich möchte aber auch deutlich machen, warum genau dieser Einzelplan für uns so wichtig ist. Ich bin sehr dankbar, Kollegin Becker: Sie haben mit Emotion, mit Bildern, mit Menschlichkeit dargestellt, was es heißt, unseren jungen Menschen Perspektive zu geben, (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) bestens qualifiziert und ausgebildet zu werden, studieren zu können, vor allen Dingen in Fachrichtungen, die das ganz breite Spektrum aufzeigen, aber sich vor allen Dingen in Zukunftsthemen entsprechend weiterzubilden, fortzubilden und zu wissen, dass man mit einem Abschluss in diesen Bereichen nicht nur in Bayern und in Deutschland, sondern in ganz Europa führend ist. Die Zahlen der Studierenden sprechen für sich. Dass der Zuwachs so enorm ist, spricht dafür, dass die Situation für die Studierenden vor Ort hervorragend ist. Es spricht vor allen Dingen aber auch dafür, dass sehr viele Studierende aus dem Ausland kommen, weil sie wissen: Die Standorte in Bayern stehen für Qualität, stehen für hervorragende Ausbildung, stehen aber auch dafür, dass das ganze Umfeld – Natur, Landschaft, Gesellschaft – hervorragend funktioniert und dass man sich hier in Bayern wirklich wohlfühlen kann. Ich möchte noch einen Aspekt ansprechen, der besonders wichtig ist, wenn man von Kunst und Kultur, wenn man vor allen Dingen von Wissenschaft spricht, nämlich die Freiheit, die wir garantieren, dass Studierende nicht vorgeschrieben bekommen, in welche Richtung sie gehen sollen, welche Fachrichtung sie wählen bzw. welche Lehren sie weiterverfolgen sollen, dass sie frei sind in ihren Entscheidungen genauso wie die Künstler, die bei uns tätig sind. Ich glaube, mit diesem Haushaltsplan, der erarbeitet worden ist, schaffen wir genau die Voraussetzungen. Es ist ein Aufwuchs – das sage ich noch einmal für die Rechenkünstler unter uns – von knapp 364 Millionen Euro zusätzlich. Ich betone, das ist ein Aufwuchs. Wir kommen auf fast 9,4 Milliarden Euro in diesem Haushaltsjahr 2026. Das ist eine gute Voraussetzung. Ich bedanke mich bei allen, die mitgewirkt haben. Packen wir es an, damit wir für unsere Zukunft, für unsere jungen Leute entsprechende Voraussetzungen schaffen und vor allen Dingen in Zukunft auch sicherstellen, dass es weiter so funktioniert. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Vielen Dank, Herr Kollege Frühbeißer. – Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Frau Kollegin Verena Osgyan das Wort.